Flüchtlingspolitik

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Mittwoch, 22. Mai 2024 - 18:30

Migration nach Deutschland – Maßnahmen, Integration und Rückführung

Katholisches Dekanatszentrum Kitzingen, Ritterstraße 5A, 97318 Kitzingen

Arbeitsgruppe Inneres

Sprecher:: Sebastian Hartmann

E-Mail Sebastian Hartmann

(Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek) Haushalt

Jobcenter werden gestärkt

Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.

(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow) Asylverfahren

Georgien und Moldau werden sichere Herkunftsstaaten

Durch die Einstufung als sichere Herkunftsländer soll die Anzahl der Antragstellenden reduziert und gestellte Asylanträge deutlich schneller bearbeitet werden.

(Foto: Photothek) Statement von Dagmar Schmidt

Beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Integration von ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt vorantreiben. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einer großen Chance.

(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Kommunen erfolgreich entlasten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels. Die beschlossenen Maßnahmen tragen zu einer effektiven Entlastung der Kommunen und zukunftsfähigen Steuerung der Migration bei.

(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Nur gemeinsam werden wir die Herausforderungen bei Versorgung und Unterbringung meistern

Seit Beginn des Krieges steht der Bund eng an der Seite von Ländern und Kommunen. Das wird auch so bleiben, sagt Fraktionsvize Dirk Wiese nach dem Flüchtlingsgipfel im Bundesinnenministerium.

(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich

Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht.