Integration

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Montag, 6. Februar 2023 - 14:00

Migration gut regeln – Zusammenhalt gestalten

Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages, , 11017 Berlin

Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag - Folge 31: Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?
  Podcast

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.
Der 19-jährige Mohammad aus Afghanistan arbeitet im Ausbildungszentrum der Siemens Professional Education an der Verdrahtung eines Schaltschranks.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Monika Skolimowska) Chancen-Aufenthaltsrecht

Eine neue Willkommenskultur

Gut integrierte Geduldete bekommen die Chance auf einen dauerhaften Aufenthalt. Damit wird Deutschland auch attraktiver für dringend benötigte Fachkräfte.
Flüchtlinge kommen in das Grenzdurchgangslager Friedland. Die Bundesregierung will Tausenden seit Jahren in Deutschland lebenden Ausländern ohne gesicherten Aufenthaltstitel eine langfristige Bleibeperspektive eröffnen. Das Bundeskabinett beschloss einen Gesetzentwurf zum sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht.
(Foto: picture alliance/dpa | Swen Pförtner) Chancen-Aufenthaltsrecht

Neue Chancen in der Migrationspolitik

Geduldete Asylbewerber sollen nach fünf Jahren die Möglichkeit erhalten, eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Daran sind einige Bedingungen geknüpft.
Porträt von Josephine Ortleb
(Foto: Benno Kraehahn) Statement von Josephine Ortleb

Ferda Ataman zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt

Das Parlament hat Ferda Ataman auf Vorschlag der Bundesregierung zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt. Ihre Aufgabe wird es sein, Diskriminierung in allen Formen aufzuzeigen und zu bekämpfen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist sie genau die richtige für diesen Job.
Dr. Lars Castellucci, MdB
(Foto: Benno Kraehahn) Statement von Lars Castellucci

Aktuell besteht kein Bedarf zur Unterstützung

Die aktuellen Zahlen der Ankünfte in Italien steigen, sind aber unterhalb der in Deutschland gestellten Asylanträge. Auch im Vergleich der aufgenommenen Geflüchteten liegt Italien deutlich hinter Deutschland.
Flüchtlingslager auf Lesbos
(Foto: picture alliance/dpa) Positionspapier der SPD-Fraktion

Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem

Die Europäische Union braucht eine humanitäre, langfristige und belastbare Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 muss genutzt werden, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine Einigung zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem beschlossen.

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