SPD Bundestagsfraktion

Integration

Wir stärken die Integrationschancen für alle Menschen, die absehbar längere Zeit bei uns sind. Wir verbessern die Qualität der Integrationskurse, setzen konsequent auf das Erlernen der deutschen Sprache und erleichtern den Zugang zu Ausbildung und Arbeit.

Dabei wollen wir auch denen die Chance auf Spracherwerb und Beschäftigung geben, die tatsächlich länger hier sind, auch wenn sie keine rechtliche Bleibeperspektive haben. Wir führen bestehende Programme zur Entlastung von Ländern und Kommunen fort, um sie bei den Aufgaben der Integration zu unterstützen.

Der Familiennachzug für subsidiär Geschützte wird wieder möglich. Ab 1. August 2018 ist der Nachzug von 1.000 Menschen pro Monat möglich. Eine Regelung für Härtefälle gilt ausdrücklich zusätzlich zu diesem Kontingent. Damit können vor allem viele Syrerinnen und Syrer, die vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat geflohen sind, wieder Ehepartner und Kinder nach Deutschland holen. Das erleichtert auch die Integration.

Das Grundrecht auf Asyl gilt: Wir bekennen uns zu den rechtlichen und humanitären Verpflichtungen Deutschlands. Eine Obergrenze bei den Zuwanderungszahlen kann es nicht geben. Für die nächsten Jahre erwarten wir, dass die Zahlen die Spanne von 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden. Wir treten für ein gemeinsames europäisches Asylsystem ein. Dazu gehört eine faire Verteilung von Schutzbedürftigen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Wir bekämpfen Fluchtursachen. Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören unter anderem faire Handelsabkommen, ein restriktiver Umgang mit Rüstungsexporten und mehr humanitäres Engagement in Fluchtländern. Außerdem bekommt Deutschland ein modernes Einwanderungsgesetz. Damit schaffen wir endlich transparente Regeln für Zuwanderung von Fachkräften, die sich am Bedarf unserer Volkswirtschaft orientiert.

Wer hier unter keinen Umständen ein Bleiberecht hat, muss Deutschland wieder verlassen. Dabei setzen wir in erster Linie auf freiwillige Rückkehr, die wir unterstützen und fördern. Dort, wo es notwendig ist, muss jedoch auch eine konsequente Abschiebung erfolgen. Hierbei wollen wir bestehende Hindernisse, z. B. bei der Passersatzbeschaffung, weiter verringern.

Josip Juratovic mit Urkunde
(Foto: Josip Juratovic)

Josip Juratovic mit Friedenspreis ausgezeichnet

SPD-Abgeordneter für Engagement in Balkan-Region geehrt
24.07.2018 | Josip Juratovic, Bundestagsabgeordneter und Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagfraktion ist am Montag mit dem Friedenspreis Mostar Peace Connection ausgezeichnet worden. ... zum Artikel
Schulklasse
(Foto: wavebreakmedia/Shutterstock.com)

Für erfolgreiche Integration

Modernes Einwanderungsgesetz soll kommen
07.02.2018 | Wir unterstützen Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen und schaffen neue Perspektiven für Menschen, die absehbar länger bei uns bleiben. Für uns ist klar: Wir bekämpfen Fluchtursachen – nicht Flüchtlinge. ... zum Artikel
Syrische Familie in einer Registrierungsstelle für Flüchtlinge in Berlin
(Foto: dpa / picture alliance)

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Sozialdemokraten haben sich in Sondierung durchgesetzt
19.01.2018 | Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden. ... zum Artikel
Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

"Für 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt"

Interview mit Andrea Nahles im Deutschlandfunk
15.01.2018 | SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erläutert im Interview, warum das Ergebnis der Sondierungen ein Erfolg ist. Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können, etwa die Absicherung des Rentenniveaus. ... zum Artikel
Unterlagendurchsicht: eine ausländische Arbeitnehmerin stellt einen Antrag auf Anerkennung ihres ausländischen Berufsabschlusses in Deutschland.
(Foto: dpa / picture alliance)

Ein Einwanderungsgesetz für Deutschland

Zuzug qualifizierter Fachkräfte nach transparenten Regeln
24.11.2017 | Deutschland wird in Zukunft massiv vom demografischen Wandel betroffen sein. Um den Fachkräftemangel auszugleichen, werden wir auch auf ausländische Fachkräfte angewiesen sein. Höchste Zeit für ein modernes Einwanderungsgesetz. ... zum Artikel