Statements von Matthias Miersch und Gabriele Hiller-Ohm

Wir müssen die Schnelltests jetzt auch nutzen, um eine bundeseinheitliche Öffnungsstrategie zu entwickeln. Das gilt insbesondere auch für den Tourismus und die Gastronomie. 

Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss dafür sorgen, dass Schnelltests in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Das alleine reicht aber nicht. Wir müssen die Schnelltests – durchgeführt und bescheinigt durch professionelle Dritte – jetzt auch nutzen, um eine bundeseinheitliche Öffnungsstrategie zu entwickeln. Das gilt insbesondere auch für den Tourismus und die Gastronomie. Auch unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit werden pauschale Schließungen nicht mehr zu rechtfertigen sein, wenn mildere Mittel zur Verfügung stehen.

Mit Impfungen und einer klugen Teststrategie sollte perspektivisch auch wieder Urlaub möglich sein. Darum brauchen wir zügig einen europäischen Impfnachweis. Einige Staaten gehen hier bereits weiter und erlauben die Einreise nur beim Nachweis einer Corona-Impfung. Wir dürfen nicht erneut ins Hintertreffen geraten. Die Tourismusbranche braucht dringend Perspektiven und klare, bundeseinheitliche Regeln. Es ist an der Zeit, dass der Bundesgesundheitsminister endlich die notwendigen Voraussetzungen in seinem Bereich schafft.“

Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:

„Gerade jetzt, wo die Menschen corona-müde sind, brauchen wir eine Perspektive, um sicher in die Zukunft zu gehen. Es gibt bereits gute Vorschläge aus der Tourismus- und Veranstaltungsbranche, wie mit Impfungen und einer durchdachten Teststrategie ein gesellschaftliches Leben, der Besuch in Restaurants und Cafés sowie ein Urlaub perspektivisch wieder möglich sein können. Diese Vorschläge müssen jetzt in eine bundeseinheitliche Strategie umgewandelt und das derzeitige Chaos beendet werden. Der Gesundheitsminister Jens Spahn sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und endlich die richtigen Signale setzen. Das zögerliche Verhalten des Ministers sorgt für große Verunsicherung in der Branche.“