19.01.2021
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in Schwierigkeiten geratene Kultur- und Medienschaffende sowie die Tourismusbranche, sagen Bern Westphal, Martin Rabanus und Gabriela Hiller-Ohm. … zur Pressemitteilung
13.01.2021
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier berichtete heute im Tourismusausschuss über den Stand der staatlichen Coronahilfen für besonders vom Lockdown Betroffene. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert den Wirtschaftsminister scharf und fordert mehr Tempo bei der Auszahlung der Hilfen, sagen Matthias Miersch, Gabriela Hiller-Ohm und Bernd Westphal. … zur Pressemitteilung
05.11.2020
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, sagen Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm. … zur Pressemitteilung
01.11.2020
Thomas Cook-Geschädigte können sich noch zwei Wochen lang für Ausgleichszahlungen der Bundesregierung anmelden. Die SPD-Fraktion im Bundestag rät Betroffenen, sich zügig zu registrieren, erklären Johannes Fechner und Gabriele Hiller-Ohm. … zur Pressemitteilung
29.10.2020
Gestern hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf eine bundesweite Verschärfung der Corona-Regeln geeinigt. Die steigenden Infektionszahlen und die zunehmende Belastung unseres Gesundheitssystems machen weitere Einschränkungen notwendig, trotz gut durchdachter Hygienekonzepte gerade im Beherbergungs- und Gastronomiebereich, sagen Bernd Westphal und Gabriele Hiller-Ohm. … zur Pressemitteilung
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