Standpunkte

02.12.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft

In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.

24.11.2014 Standpunkt

Ausgeglichener Haushalt bietet Chance auf Gerechtigkeit

Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, begründet, warum ein Haushalt ohne neue Schulden so wichtig ist und weshalb die Rente mit 63 eine Gerechtigkeitslücke schließt. Er äußert sich zudem zur Ukraine-Krise.

14.10.2014 Standpunkt

Nachhaltig investieren für Wachstum

Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

01.07.2014 Standpunkt

Wir haben viel erreicht und noch viel vor

Rentenpaket, EEG-Reform, Mindestlohn und Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts - die SPD hat seit Beginn der Regierungsarbeit Wort gehalten, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im September geht es weiter.

20.05.2014 Standpunkt

Das Rentenpaket ist ein großer Erfolg für die SPD

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag das Rentenpaket. Die SPD habe Wort gehalten und ihre Forderungen durchgesetzt, so Fraktionschef Oppermann. Bis zur Sommerpause werden noch andere wichtige Vorhaben im Bundestag abschließend beraten, darunter auch der Mindestlohn.

06.05.2014 Standpunkt

„Investieren – Konsolidieren – Entlasten“

Wir unterstützen die Forderung nach Abmilderung der kalten Progression, schreibt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt. "Wir sehen den Bundesfinanzminister in der Pflicht, ein Konzept vorzulegen, wie der Abbau der kalten Progression und die im Koalitionsvertrag vereinbarten Investitionen einschließlich der Entlastungen der kommunalen Haushalte gleichzeitig finanziert werden können, ohne das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aufzugeben."

07.04.2014 Standpunkt

Haushaltsplanungen des Bundes tragen die Handschrift der SPD

Ein ausgeglichener Haushalt und hohe öffentliche Investitionen seien kein Widerspruch, betont Fraktionschef Thomas Oppermann. Es gelinge, weil die SPD sich durchgesetzt habe und die Regierung die vorhandenen Spielräume für die richtigen Prioritäten nutzen wird.

11.02.2014 Standpunkt

Abgeordnetenbestechung kann nun geahndet werden

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt die neuen Regeln zur Bestechung von Abgeordneten und zur Abgeordnetenentschädigung. Der vorliegende Gesetzentwurf greife die Forderungen der SPD-Fraktion auf.

28.01.2014 Standpunkt

Bei der Rente auch die Zukunftschancen im Blick

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sieht die SPD als treibende Kraft in der Koalition. Nun werde der Koalitionsvertrag zügig umgesetzt. Oppermann macht deutlich, warum die Rentenreform in jeder Hinsicht auf Generationengerechtigkeit abstellt.