Artikel

21.11.2016 Standpunkt

Wir kümmern uns um die Alltagsprobleme der Menschen!

Gerade in Zeiten der Unsicherheit ist es entscheidend, dass die Menschen das Vertrauen in die Solidarität der Gesellschaft und in die Handlungsfähigkeit des Staates nicht verlieren. Nur so können wir unsere liberale, freie Gesellschaft gegen gefährliche Spaltungstendenzen verteidigen.
18.10.2016 Standpunkt

Das Ende des Kooperationsverbots ist besiegelt

Der Bund kann ab jetzt in gute Schulen investieren. Bislang ist ihm eine solche Kooperation mit den Ländern im Schulbereich untersagt. Mit der vereinbarten Grundgesetzänderung wird dieses Verbot nun aufgebrochen. Hierfür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren gekämpft.
01.02.2016 Artikel

Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen

Die Projektgruppe #NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland der SPD-Fraktion hat ein Dialogpapier vorgelegt: Jeder kann seine Anregungen, Ideen und Vorschläge einbringen.

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

22.09.2015 Artikel

Gleichwertige Lebensverhältnisse in der Diskussion

Wie können wir die Daseinsfürsorge auch in strukturschwachen Räumen künftig sicherstellen? Hierüber haben im Forum #NeuerZusammenhalt rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutiert.

23.04.2015 Artikel

Bund hilft klammen Kommunen

Obwohl die Kommunen insgesamt Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Der Bund wird helfen und debattiert ein Investitionspaket für die gebeutelten Städte und Gemeinden.

19.03.2015 Artikel

Vorfahrt für Investitionen und Kommunen!

Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass die Mittel für Investitionen und Kommunen nochmals deutlich um insgesamt 15 Milliarden Euro angehoben werden. Kommunen sollen stärker bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützt werden.

04.06.2013 Artikel

Steinmeier: SPD an der Seite der Kommunen

Kommunen in Deutschland bluten aus, viele haben keinen Gestaltungspielraum mehr. Der SDP-Fraktionschef bekennt sich klar zur Unterstützung der Gemeinden und erinnert an SPD-Konzepte wie die Soziale Stadt.

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z.B. 14.08.2025
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