Artikel
Glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen ihrer Außenpolitik noch einmal bekräftigt: Solidarität mit den Bündnispartnern bei gleichzeitigem Dialog mit Russland.Setzen uns mit Nachdruck für faire Verteilung von Flüchtlingen ein
Warum nehmen in Europa nur wenige Länder Flüchtlinge auf? Und was kann man tun, um den Menschen vor Ort zu helfen, dass sie gar nicht erst fliehen müssen? Außenminister Steinmeier antwortet exklusiv auf drängende Fragen.
Bundestag debattiert über Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
Angesichts der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer hat der Bundestag über Ursachen und Folgen debattiert. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben – auch wenn eine schnelle Lösung für die Flüchtlinge schwierig ist.
Beziehung zu östlichen Partnern intensivieren
Nach jahrelangen Verhandlungen ist am Donnerstag das europäische Assoziierungsabkommen mit der Ukraine beschlossen worden. Mehr Handel und stärkere politische Kooperation sind auch mit Georgien und der Republik Moldau geplant.
Griechenland kann sich auf Europa verlassen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht es als "selbstverständlich" an, mit der neuen griechischen Regierung zusammenzuarbeiten. Berlin und Athen hätten "gemeinsame Ziele", sagt er im Interview.
Die Augen nie verschlossen vor Krisen, Leid und Krieg
Was ist eigentlich sozialdemokratische Außenpolitik? Und ist der Konflikt Israel/Palästina noch zu lösen? Im Interview mit spdfraktion.de gibt Außenminister Steinmeier Antworten und erklärt, weshalb für ihn Diplomatie so bedeutsam ist.
SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben
Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.
Aufgeben ist keine Option!
In der Debatte zur Ukraine forderten die SPD-Abgeordneten eine Stärkung der OSZE-Beobachter und ein neues Treffen der Verhandlungspartner.
Steinmeier plädiert für aktive Außenpolitik
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein starkes Engagement Deutschlands bei der Lösung von Konflikten ausgesprochen. Europa sei zu wichtig, um sich herauszuhalten.
Verlust der internationalen Rolle Deutschlands ist tragisch
Steinmeier: "Berlin hat oft zwischen Amerikanern und Russen vermitteln können. Doch nun haben wir in Washington an Gewicht verloren, und die aktuelle Bundesregierung hat die guten Kontakte nach Moskau gekappt."
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Außenpolitik-Filter entfernen Arbeitsgruppe Außenpolitik
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (6) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (4) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (2) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Europa-Filter entfernen Europa
- Außenpolitik (13) Außenpolitik Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (1) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (2) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (4) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (2) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Steinmeier-Filter entfernen Steinmeier
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Felgentreu (1) Felgentreu Filter anwenden
- Gloser (1) Gloser Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (1) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Thönnes (2) Thönnes Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden