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Fluchtursachen lassen sich nicht schnell beseitigen
Deutschland diskutiert über Flüchtlingspolitik. In den Debatten hört man dabei immer wieder, man müsse ja nur die "Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen“. Was aber ist damit eigentlich gemeint?
Neue Agenda für globale nachhaltige Entwicklung
Für eine nachhaltige Entwicklung weltweit bedarf es einer neuen Agenda. Bei einer UN-Vollversammlung im September sollen die dafür formulierten Nachhaltigkeitsziele verabschiedet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den universellen Charakter der Ziele.
Europäische Verantwortung in einer globalen Welt
Bei der Konferenz am 26. März wurde erörtert, wie das Europäische Jahr der Entwicklung, die UN-Post-2015-Agenda und die Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion dazu beitragen können, Armut und Ungleichheit zu reduzieren und „Gute Arbeit“ weltweit durchzusetzen.
Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand
Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion diskutierten Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, wie man die weltweiten Arbeits- und Produktionsbedingungen verbessern könnte.
Bevölkerungspolitik in der Post-2015-Agenda verankern
Mit der Verabschiedung des Kairoer Aktionsprogramms wurde sexuelle und reproduktive Gesundheit sowie reproduktive Rechte als Teil des fundamentalen Menschenrechts Gesundheit anerkannt. Ein Antrag der Regierungsfraktionen fordert die Bundesregierung auf, sich auch zukünftig für die weitere Stärkung dieser Rechte einzusetzen.
Klimaschutz duldet keinen Aufschub
Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.
Ein Funke wird zum Flächenbrand
Enttäuschte Hoffnungen sorgen für sozialen Sprengstoff in der arabischen Welt - die Länder brauchen europäische Unterstützung wie etwa Mobilitätspartnerschaften.
Gleichberechtigung als völkerrechtliches Menschenrecht
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 08. März beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in intensiven Debatten mit dem Thema Gleichstellung. Die Debatten bezogen sich dabei aber nicht nur auf eine innenpolitische Sicht der Dinge. Auch in der Entwicklungspolitik und beim Thema Menschenrechte spielt die Gleichberechtigung der Geschlechter eine wichtige Rolle. Die SPD-Fraktion hat daher zwei Anträge aus diesen Politikfeldern zur Debatte gebracht.
Menschenrechte als entwicklungspolitische Querschnittsaufgabe fortführen
Der Schutz der Menschenrechte wurde in den letzten Jahren auf Initiative der SPD erfolgreich in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eingeführt. Am 4. Dezember hat die SPD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin fordert die SPD die Bundesregierung unter anderem auf, die systematische Verankerung menschenrechtlicher Prinzipien in der Entwicklungspolitik zu garantieren.
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