Artikel

14.11.2019 Artikel

Internet Governance Forum. One World. One Internet.

Ein freies und offenes Internet und der weltweite Zugang dazu ist politisches Ziel der SPD-Fraktion. Darum unterstützt die Koalition das vom 25. bis 29. November 2019 unter dem Motto „One World. One Net. One Vision“ stattfindende 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Berlin.

30.10.2019 Statement von Sören Bartol

Weiße Flecken beim Mobilfunk werden verschwinden

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.

29.10.2019 Artikel

Digitalisierung ist mehr als eine Cloud-Lösung

Daten sollen dem Gemeinwohl dienen, fordert Jens Zimmermann. So stärken wir Innovation und Wettbewerb in Deutschland und Europa.

27.10.2019 Statement von Sören Bartol

Die Marktmacht digitaler Plattformen ist ein Problem

Wenige US-Konzerne haben die Hoheit über unsere Daten. Vor dem Digital-Gipfel am Montag fordert Fraktionsvize Sören Bartol, dass diese auch Start-ups und kleineren Unternehmen zur Verfügung stehen müssen.

09.09.2019 Standpunkt

Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit

Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.

15.08.2019 Artikel

#pr1vacy - Datenschutz und Privatheit

„Datenschutz schützt Menschen“ – so lautete der Titel der gut besuchten Fachveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion. Anlass war das Einjährige, das erste "wirksame" Jahr der europäischen Datenschutz-Grundverordnung.

15.05.2019 Statement von Jens Zimmermann

Twitter nimmt Beschränkung der Meinungsfreiheit willentlich in Kauf

Nach der heutigen Anhörung Twitters im Digitalausschuss kritisiert der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann das Onlinenetzwerk. Das Unternehmen müsse gegen willkürliche Sperrungen vorgehen.

03.04.2019 Artikel

KI kann „unsere Welt ein bisschen besser machen“

Saskia Esken sieht beim Einsatz von KI bei den Menschen große Hoffnungen, aber auch viele Ängste. Die smarte, intelligente Nutzung von Daten könne „unsere Welt ein bisschen besser machen“. Aber viele Menschen fürchteten auch, von KI „ersetzt“ zu werden. Die Politik sei gefordert.

26.03.2019 Statement von Fechner/Rabanus/Zimmermann

Künstler müssen profitieren, Meinungsfreiheit im Netz erhalten bleiben

Das EU-Parlament hat die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen. Die zuständigen Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion nehmen dazu Stellung.

22.03.2019 Artikel

SPD-Fraktion fordert Förderprogramm Mobilfunk

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen.