Statement von Sören Bartol

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.

„Mit der heute im Kabinett beschlossenen Mobilfunkstrategie sagt die Bundesregierung Funklöchern den Kampf an. Deutschland hinkt als eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt beim Mobilfunk noch immer hinterher. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen dringend einen leistungsfähigen Mobilfunk. Der heutige Kabinettbeschluss war daher überfällig.

Dennoch ist es gut, dass heute eine umfassende Strategie für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland verabschiedet wurde. Wir nehmen Unternehmen in die Pflicht, fördern Kommunen und der Staat wird selbst aktiv.

In enger Abstimmung mit Kommunen werden künftig systematisch die weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Und überall dort, wo der Markt und alle anderen Maßnahmen versagen und Menschen ohne Handy-Empfang leben, baut künftig eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die Masten. In Zukunft sind alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche miteinander vernetzt, weiße Flecken darf es da nicht mehr geben.“