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Endlagersuche für Atommüll kann beginnen
Der Bundestag hat den Weg für eine transparente Suche nach einem Atommüllendlager freigemacht. Dabei wurde auch festgelegt, dass keine Castortransporte mehr nach Gorleben gehen.
Nie wieder Methode Gorleben!
Für die Erkundung Gorlebens gab es nur politische Gründe. Die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses Gorleben dazu liegen auf dem Tisch: Tricksereien und Gaunereien à la Schwarz-Gelb.
Keine Castortransporte mehr nach Gorleben
Für die SPD-Fraktion ist das Standortauswahlgesetz, das die Suche nach einem Atommüllendlager rechtlich regeln soll, längst nicht in trockenen Tüchern. Es ist sicherzustellen, dass keine weiteren Fakten in Gorleben geschaffen werden.
Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
Die Energiewende fordert den Mittelstand
Verlässlich, bezahlbar, nachhaltig - das sind die Schlagworte für eine moderne Energiepolitik. Der Strompreis muss gesenkt und Rohstoffe effizienter genutzt werden. Nur so profitiert auch der Mittelstand.
Reloadtaste beim Emissionshandel drücken
Der Handel mit Luftverschmutzungsrechten erreicht nicht die gewünschten Klimaschutzeffekte in den Unternehmen. Deshalb muss die Bundesregierung jetzt anders handeln, bevor es zu spät ist.
Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien
Die Entscheidung für Gorleben als Standort für ein atomares Endlager fiel 1977 und 1983 nach politischen und nicht nach wissenschaftlichen Kriterien. Das wird mit dem Endlagersuchgesetz revidiert.
Lehren aus der Katastrophe von Fukushima ziehen
Zwei Jahre nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima: Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, international für einen Atomausstieg einzustehen und AKW-Neubauten im Ausland nicht mehr zu fördern.
Fracking nur unter strengen Auflagen
Die unkonventionelle Erdgasgewinnung – Fracking – verunsichert die Bevölkerung. Die Bundesregierung bleibt auch nach Vorlage zweier Gutachten tatenlos.
Asse II: Rückholung von Atomabfällen und Stilllegung beschleunigen
Damit die radioaktiven Abfälle schnell aus der Schachtanlage Asse II entfernt und die Anlage stillgelegt werden kann, haben die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen einen gemeinsamen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht.
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