SPD Bundestagsfraktion

Artikel

04.03.2013

Von Sri Lanka Rechtsstaatlichkeit fordern

In Sri Lanka bedrohen negative Enwticklungen den gesellschaftlichen Frieden, vor allem Frauen werden unterdrückt. Die Exekutive wird immer dominanter.

04.03.2013

Rechte älterer Menschen stärken

Die Menschenrechte älterer Menschen sind nicht in einer internationalen Konvention verankert. Dabei sind ältere Menschen in Bezug auf ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte besonders schutzbedürftig.

19.02.2013

Genitalverstümmelung wirksam bekämpfen

Die SPD-Fraktion will die weibliche Genitalverstümmelung zum Verbrechen hochstufen und sie in den Katalog der Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter aufnehmen.

31.01.2013

Zahlungsflüsse im Rohstoffhandel transparent machen

Deutschland ist abhängig von seltenen Erden und Energierohstoffen aus Entwicklungs- und Schwellenländern. Die SPD fordert, Rohstoffgeschäfte offenzulegen, um den Missbrauch von Gewinnen zu verhindern.

14.06.2012

Kloster Mor Gabriel in der Türkei schützen

Das syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel liegt im Südosten der Türkei und ist eines der ältesten christlichen Klöster weltweit. Nun steht das Kloster aber vor dem Aus: es droht durch den türkischen Staat enteignet zu werden. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung daher auf, sich für die Existenzgrundlage des Klosters einzusetzen.

14.06.2012

Menschenrechte in Zentralasien stärken

Die Menschenrechtslage in den zentralasiatischen Staaten - dazu gehören Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan - ist besorgniserregend. So sind unter anderem die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit in den Ländern stark eingeschränkt, in keinem der fünf Staaten existiert ein unparteiisches Rechtssystem und auch die Religionsfreiheit ist teils erheblich eingeschränkt. In einem gemeinsamen Antrag fordern daher die SPD-Fraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung zum Handeln auf.

09.03.2012

Gleichberechtigung als völkerrechtliches Menschenrecht

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 08. März beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in intensiven Debatten mit dem Thema Gleichstellung. Die Debatten bezogen sich dabei aber nicht nur auf eine innenpolitische Sicht der Dinge. Auch in der Entwicklungspolitik und beim Thema Menschenrechte spielt die Gleichberechtigung der Geschlechter eine wichtige Rolle. Die SPD-Fraktion hat daher zwei Anträge aus diesen Politikfeldern zur Debatte gebracht.

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z.B. 16.11.2018
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