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Auch Kinder dürfen Petitionen schreiben
Auch Kinder haben das Recht, Petitionen an den Bundestag zu schreiben und sich über Sachen zu beschweren, die sie als ungerecht empfinden. Darüber sollen sie künftig auch kindergerecht informiert werden.
Mitglieder der SPD im bayerischen Petitionsausschuss zu Gast im Bundestag
Die Bayerischen Gäste interessierten sich vor allem für die öffentlichen Petitionen, die der Bundestag seit 2005 ermöglicht. Bayern ist dafür Vorreiter für öffentliche Sitzungen.
Der Petitionsausschuss muss alle Instrumente nutzen
Der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Fraktion, Stefan Schwartze, beantwortet drei Fragen zur künftigen Gestaltung des Petitionsausschusses. So plädiert er für mehr vor-Ort-Termine, da man nicht alle Informationen Akten entnehmen könne.
Petitionsausschuss – der direkte Draht zu den Menschen
Insgesamt erreichten 14.800 Petitionen den Ausschuss. Die Themen waren unter anderem Netzneutralität, die Steuerfreiheit von für den Eigengebrauch produziertem Bier und das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen.
Birkenwerder hofft auf Lärmentlastung
Mit einer Petition hat eine Bürgerinitiative die Abgeordneten der SPD auf das Lärmproblem in Birkenwerder (Brandenburg) aufmerksam gemacht. Die SPD-Abgeordneten Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner haben einen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Birkenwerder durchgesetzt.
GEMA muss sozialer werden
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert gesetzliche Veränderungen bei der GEMA. Sie soll verstärkt soziale und kulturelle Belange berücksichtigen. Der Forderung hat sich auch der Petitionsausschuss angeschlossen.
SPD-Fraktion setzt öffentliche Beratung des Petitionsausschusses durch
Am 24. Juni wird der Petitionsausschuss öffentlich über zwei Themen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert mehr öffentliche Sitzungen im Jahr, auch zu Petitionen, die das hohe Quorum nicht erreicht haben.
Lärmschutzwand wird gebaut - dank SPD
Die SPD-Fraktion begrüßt die Information aus dem Bundesministerium für Verkehr, dass die Lärmschutzwand an der Strecke 2321 in Neudorf verlängert wird. Das Engagement der SPD im Petitionsausschuss war erfolgreich.
Ganz Ohr für Bürgerinnen und Bürger
Im Jahr 2012 gab es einen leichten Anstieg bei den Petitionen. 15.724 Petitionen haben die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss eingereicht. Bei 251 Werktagen ergeben sich daraus 63 Zuschriften pro Tag.
Schülerinnen und Schüler engagieren sich gegen Kinderarbeit
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Schülerinnen und Schüler der Klasse 5/6 G der Biesalski-Schule aus Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler hatten beim Bundestag eine öffentliche Petition zur Bekämpfung von Kinderarbeit eingereicht. Darüber und über das Instrument der Petition diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit den SPD-Abgeordneten.
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