Zu Gast bei der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Fraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Schülerinnen und Schüler der Klasse 5/6 G der Biesalski-Schule aus Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler hatten beim Bundestag eine öffentliche Petition eingereicht. Die Petition fordert die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, die Kinderarbeit verhindern. Die Petition wurde auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht und von 497 Menschen unterstützt.

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen, Klaus Hagemann MdB, bedankte sich für das Engagement der Schülerinnen und Schüler. In einer engagierten Diskussion sprachen die Schülerinnen und Schüler darüber, was die Bundesregierung einerseits und die Verbraucherinnen und Verbraucher andererseits gegen Kinderarbeit tun können. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Thema bereits in den Bundestag getragen. In ihrem Antrag "Wirksame Maßnahmen gegen ausbeuterische Kinderarbeit durchsetzen" (Drs.17/9920) stellt sie einen Katalog mit 20 Punkten auf, die beachtet werden müssen, um Kinderarbeit weltweit zu verhindern oder zumindest stark zu begrenzen.

Ein weiteres Thema beim Besuch der Biesalski-Schule waren Petitionen allgemein - als Instrument der Beteiligung für Jedermann - ohne Altersbegrenzung, auch für Kinder und Jugendliche. Klaus Hagemann MdB, begrüßte das Engagement der jungen Leute und warb für das Petitionsrecht als eine Möglichkeit, Anliegen direkt beim Bundestag zu platzieren. Mit Petitionen wird der Gesetzgeber direkt über Missstände oder Wünsche der Bevölkerung informiert. Zu allen berechtigten Petitionen muss der Bundestag Stellung nehmen und den Petentinnen und Petenten antworten.

Angesprochen wurde auch das Thema "verständliche Sprache". Die SPD-Bundestagsfraktion achtet im Petitionsausschuss stets darauf, dass sich die Antworten des Petitionsausschusses sprachlich nach den Petentinnen und Petenten richten. Klaus Hagemann, MdB, hat den Schülerinnen und Schülern versprochen, dass sie vom Petitionsausschuss auf ihre Petition eine adressatengerechte Antwort erhalten.