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Demografischen Wandel gemeinsam gestalten
Wie sollen die Kommunen und Regionen den demografischen Wandel vor Ort gestalten? Um darüber zu diskutieren, kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter am 22. Oktober nach Berlin.
Deutschland 2020 - So wollen wir morgen leben
Die 118-seitige Broschüre kann über unsere Website kostenlos bestellt oder als PDF heruntergeladen werden.
Welche Infrastruktur brauchen wir?
Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.
Mehr Verkehr auf die Schiene
Die SPD-Faktion will mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen, um den Verkehrskollaps auf Deutschlands Straßen zu verhindern. Außerdem ist es unvermeidlich die Verkehre zu verlagern, um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Ein Ziel für die SPD ist, die Einnahmen der DB Netz AG direkt in Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zu investieren, anstatt sie an den Konzern abzuführen. In ihrem Dialogpapier formuliert die Projektgruppe „Infrastrukturkonsens“ Ziele und Fragen.
SPD-Fraktion diskutiert mit Experten zur kommunalen Infrastruktur
Die Projektgruppe Infrastrukturkonsens der SPD-Fraktion hat ihr Dialogpapier zur kommunalen Infrastruktur mit Expertinnen und Experten der Stadt- und Raumentwicklung diskutiert. Die darin formulierten Fragen und Handlungsfelder beschäftigen sich mit den Herausforderungen des demografischen Wandels, des Klimawandels, der Energiewende und den knappen Finanzen der Kommunen. Dafür erhielt die SPD viel Zustimmung und Anregungen zur Entwicklung eines stimmigen Konzeptes.
Infrastruktur Bürgerfreundlich voranbringen
Die SPD-Fraktion will einen grundlegenden Wechsel in der Planungskultur hin zu mehr Transparenz und wirklicher Beteiligung bei Infrastrukturprojekten erreichen. Deshalb sollen auch, bundesweite Volksentscheide zu Grundsatzfragen der Infrastrukturpolitik ermöglicht werden, etwa zu den Bedarfsplänen für die Verkehrswege und zum Netzausbau im Energieleitungsbereich. Dazu haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen Antrag vorgelegt, den der Bundestag heute debattiert hat.
Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.
Mehr Demokratie in der Infrastrukturpolitik wagen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Konzept für Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung vorgestellt, das sie im Dialog mit den Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgerinitiativen entwickelt hat. Ab Januar erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit an der Weiterentwicklung des Konzepts im Internet mitzuarbeiten. Ziel ist es, ein Konzept für einen Infrastrukturkonsens im Rahmen des Projekts Zukunft der SPD-Fraktion zu entwickeln.
Bürger bei Infrastrukturvorhaben von Anfang an beteiligen
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben verbessern. Bürger sollen früher in Entscheidungen miteinbezogen werden. Wichtig ist den Sozialdemokraten dabei, dass dieser Prozess ergebnisoffen ist. Das kann auch dazu führen, dass auf ein Projekt verzichtet oder dass eine Alternative umgesetzt wird. Die SPD-Fraktion hat ein Dialogpapier erarbeitet, dass sie mit 15 Bürgerinitiativen diskutierte, die ihr viele gute Anregungen mit auf den Weg gaben.
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