Politik für die Fleißigen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Pandemie, steigende Inflation, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Energiekrise und der Konflikt im Nahen Osten: Die letzten drei Jahre waren stark geprägt von nationalen und internationalen Krisen. Trotzdem hat die Bundesregierung unter der Führung der SPD-Bundestagsfraktion bewiesen, dass mit pragmatischer Politik und lösungsorientiertem Handeln, Krisen eingedämmt und unsere Bürgerinnen und Bürger geschützt werden können.

Trotz der veränderten Weltlage hat die Koalition einiges geschafft: Wir haben den Mindestlohn erhöht, das Bürgergeld eingeführt, ein Sondervermögen für die Bundeswehr geschaffen, den sozialen Wohnungsbaus gestärkt und die Mitte der Gesellschaft gestärkt. Wir machen Politik für die Fleißigen.

Trotzdem bleibt viel zu tun: Wir müssen weiterhin daran arbeiten, das Leben der Menschen leichter zu machen. Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft Deutschlands und der Europäischen Union stärken. Auch das Thema Migration steht weiterhin oben auf der Tagesordnung. Schließlich brauchen wir eine Lösung beim Altschuldenfonds für unsere Kommunen.

Über diese und weitere Themen werden der SPD-Bundestagsabgeordnete , Ingo Schäfer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dr. Rolf Mützenich mit Ihnen zusammen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion