Reden

20.02.2014 Rede

Die Erwartungen an uns sind hoch

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des EUTM-Mali-Mandats wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des Einsatzes. Mit der Durchführung von Wahlen seien seiner Ansicht nach erste Erfolge erzielt worden. Dennoch müsse auch in Zukunft jeder Akteur in den politischen Prozess eingebunden werden, um langfristig stabile Verhältnisse in Mali gewährleisten zu können.
13.02.2014 Rede

Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.
29.01.2014 Rede

Der Bezug des Mandats auf Art. 5 des NATO-Vertrages sollte ersetzt werden

In seiner Rede zur Fortführung der Operation "Active Endeavour" vor dem Deutschen Bundestag verteidigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Militäreinsatz im Mittelmeer. Für die nächsten Monate jedoch fordert er eine Abkehr vom sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Seiner Meinung nach müsse das neue Mandat auf eine Grundlage gestellt werden.
25.03.2011 Rede

Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit

Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.

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z.B. 19.04.2024
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