Reden
Rede zur Stationierung von modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Rahmen einer Aktuellen Stunde äußert sich Niels Annen zur Haltung der Bundesregierung zur Stationierung von 20 modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz.Vorsorgende Außenpolitik
„Lieber vorsorgend gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren als spät oder zu spät eingreifen zu müssen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Zivile Krisenprävention als Mittel der Konfliklösung
Zivile Krisenprävention beugt Konflikten vor. Hierbei spielt Deutschland eine Führungsrolle und schafft nachhaltige Strukturen im Ausland mithilfe verschiedenster Organisationen.
Wir müssen helfen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründet im Deutschen Bundestag das Ja der SPD-Fraktion zu Hilfen für den Nordirak im Kampf gegen die Terrormiliz IS.
Wir müssen die regionalen Akteure an einen Tisch bekommen
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag schließt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine militärische Lösung gegen ISIS aus und setzt sich für die Einbeziehung aller Beteiligten ein, um einen Friedensprozess in der Region in Gang zu setzen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die irakische Regierung, die nach Meinung von Herrn Annen ihre Politik der letzten Jahre ändern müsse.Wir erleben einen Krieg aller gegen alle
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag weist Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf die Folgen des syrischen Bürgerkriegs für den Nahen und Mittleren Osten hin. Deshalb müsse auch Deutschland seinen Beitrag für eine Verbesserung der umliegenden Flüchtlingscamps leisten und mehr Flüchtlinge im eigenen Land aufnehmen.Die Bundeswehr bleibt auch in Zukunft ein Parlamentsheer
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.Unsere Politik der Östlichen Partnerschaft steht am Scheideweg
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, betont in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Lage in der Ukraine die Bedeutung des Konflikts für Europa. Seiner Meinung nach liege die Hauptverantwortung für die Eskalation beim Ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Dieser müsse endlich Reformen und Neuwahlen durchführen, um den politischen Prozess wieder aufzunehmen.Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.Der Bezug des Mandats auf Art. 5 des NATO-Vertrages sollte ersetzt werden
In seiner Rede zur Fortführung der Operation "Active Endeavour" vor dem Deutschen Bundestag verteidigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Militäreinsatz im Mittelmeer. Für die nächsten Monate jedoch fordert er eine Abkehr vom sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Seiner Meinung nach müsse das neue Mandat auf eine Grundlage gestellt werden.Seiten
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