Reden

31.10.2011 Rede

In zwei Kulturen verwurzelt

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens die Forderung bekräftigt, die doppelte Staatsbürgerschaft einzuführen. „Während die Eltern damit zu kämpfen hatten, in unserem Land nicht verwurzelt zu sein, ringen die Kinder damit, ihre Wurzeln in zwei Kulturen zu haben,“ sagte Steinmeier beim Deutsch-Türkischen Unternehmerforum. „Wer Integration ernst nimmt, muss den Menschen helfen, diesen Konflikt zu überwinden.“ Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die SPD bereits in den Bundestag eingebracht. Ein Vorschlag der Länder liegt ebenfalls vor. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

08.09.2011 Rede

Tiefgreifende Zäsur für das amerikanische Sicherheitsgefühl

Der Schock und die Betroffenheit über die Attentate vom 11. September 2001 waren allenthalben zu spüren. Zugleich war die Angst und die Verunsicherung in der deutschen Bevölkerung mit Händen zu greifen. Für diejenigen, die wie ich mit dem Krisenmanagement befasst waren, ging es deshalb zu allererst darum, die Gefahr möglicher weiterer Anschläge abzuwehren.

07.09.2011 Rede

Sie sind aus der Zeit gefallen

In der Generaldebatte zum Haushalt 2012 stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier klar, dass die jetzige Koalition von einer wirtschaftlich starken Position Deutschlands profitiere. Sie ernte aber nur das, was Sozialdemokraten vor Jahren gesät haben.

14.06.2011 Rede

Für einen neuen „Geist der Gemeinsamkeit“ in Europa

Frank-Walter Steinmeier über die deutsch-polnische Freundschaft und die Zukunft der EU: Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Frank-Walter Steinmeier bei der Konferenz von Demos Europa und der Friedrich-Ebert-Stiftung „Europe in Action – on the Way to a New European Security Architecture?” (Warschau, 14. Juni 2011)

10.06.2011 Rede

"Wir brauchen jetzt eine überzeugende europäische Gesamtlösung."

In seiner Rede fordert der Fraktionsvorsitzende Merkel auf, endlich den Weg frei zu geben für die Finanzmarkttransaktionsteuer in Europa. Wir werden diese Ressource brauchen, wenn wir notleidenden Ländern wieder auf die Beine helfen wollen. Allein mit Sparen funktioniert das nicht; das sehen wir gerade leider auch in Griechenland.

09.06.2011 Rede

Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik

Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.

26.05.2011 Rede

Außenpolitik in Lethargie

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte in seiner Rede zur Regierungserklärung anlässlich des G-8 Gipfels am 26.05.2011 die Bundeskanzlerin dafür, dass sich immer mehr EU-Staaten gegen Deutschland stellten. Schuld sei der europapolitische Kurs der Kanzlerin.

08.04.2011 Rede

Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?

Über das Verhältnis von Gesellschaft, Staat und Religion wird wieder diskutiert – in Deutschland und weltweit. In der Begrüßungsrede zur heutigen Tagung des Arbeitskreises „Christinnen und Christen in der SPD“ mahnte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, über die Grenzen Europas hinaus positiv dafür zu werben, „dass der historische Ausgleich, den wir zwischen den divergierenden Ansprüchen von Staat, Gesellschaft und Religion gefunden haben, mehr ist als ein europäischer Sonderweg.“

25.03.2011 Rede

Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit

Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.

17.03.2011 Rede

Fukushima: Eine Katastrophe apokalytischen Ausmaßes

"In dieser Situation des Schreckens muss sich das japanische Volk auf unsere Solidarität und unsere Hilfe verlassen können. Nicht nur die Bundesregierung und die Hilfsorganisationen, sondern auch die Menschen in Deutschland - da bin ich mir ganz sicher - werden ihre Hilfsbereitschaft in den nächsten Tagen unter Beweis stellen."

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