Reden
"Ich bin für offenen Austausch zwischen Wirtschaft und Politik"
"Wir Sozialdemokraten wissen, dass unser Land Rahmenbedingungen und eine Infrastruktur braucht, in denen sich ein freies Unternehmertum und eine starke Industrie entfalten können. Ich verspreche Ihnen: Sie werden bei uns für Ihre Anliegen immer ein offenes Ohr und aufgeschlossene Gesprächspartner finden! Das war in der Vergangenheit so. Und das wird auch nach der Bundestagwahl 2013, dann hoffentlich in Regierungsverantwortung, so sein!", sagte Frank-Walter Steinmeier.
Die wahre Energiewende war im Jahre 2000
In seiner Rede beim Jahreskongress des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft legt Frank-Walter Steinmeier die kapitalen Fehler der Merkelschen Energiepolitik offen. Er warnt vor einer Stromnetzüberlastung und beschreibt, wie eine flächendeckende Energieversorgung zu gewährleisten ist.
Eine außergewöhnliche Ehre
Frank-Walter Steinmeier ist Preisträger des Mittelstandspreises 2012. Er sei ein Kind der deutschen Provinz, und genau deshalb fühle er sich mit dem Mittelstand verbunden, sagte Steinmeier in seiner Dankesrede. Einem Mittelstand, der seine Stärke aus der Provinz beziehe, ohne provinziell zu sein: der Region verbunden, bodenständig, und doch auch innovativ, europäisch, weltbürgerlich.
Vernunft, Innovationen, reale Wertschöpfung
Die Resonanz war enorm: Über 400 Gäste aus Industrie, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften folgten am Mittwoch der Einladung zum ersten Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion. Offenbar rechne „der ein oder andere damit, wieder mit uns rechnen zu müssen“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung im überfüllten Fraktionssaal der SPD im Reichstagsgebäude.
Regierung fährt Energiewende vor die Wand
Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.
Europa braucht eine Strategie der industriellen Erneuerung
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein Programm zur Stärkung der europäischen Industrie ausgesprochen. „Europa braucht eine Strategie der industriellen Erneuerung,“ sagte Steinmeier am Montag beim Neujahrsempfang des Verbandes der Automobilindustrie (VdA). Statt Finanzinvestoren hinterher zu rennen, müsse der Produktionsstandort entwickelt werden. Dafür sei in Europa ein „Richtungswechsel zur Realwirtschaft“ nötig.
Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik
Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.
Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum
In der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 20.01.2011 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier FDP-Politiker Rainer Brüderle für die marode Steuerpolitik seiner Partei.
Das grenzt an einen wirtschaftspolitischen Offenbarungseid
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden ist der Zwischenbericht der Regierung zur Wirtschaftspolitik keine Leistungsbilanz, sondern ein Offenbarungseid. Steinmeier sieht keinen Kompass, keine Richtung und keine Ideen.
Stabilisierung ja, aber Aufschwung?
Auf der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am 21.04.2010 fasst der Fraktionsvorsitzende Steinmeier den Stand der Realwirtschaft zusammen. Er stellt fest, dass es der deutschen Volkswirtschaft besser gehe als vielen anderen in Europa. Allerdings müsse der Blick weiter nach vorne gerichtet werden. Dabei betont Steinmeier die Wichtigkeit von Investitionen.
Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach personen:
- (-) Steinmeier-Filter entfernen Steinmeier