Reden
Vorsorgende Außenpolitik
„Lieber vorsorgend gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren als spät oder zu spät eingreifen zu müssen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Spionage unter Freuden gehört sich einfach nicht!
In seiner Rede vor dem Parlament macht der SPD-Fraktionschef deutlich, wie das transatlantische Bündnis wieder gestärkt werden könnte und wie verbindliche Abmachungen gegen Spionage aussehen könnten.
Neue Bundestagsfraktion wird frischer und stärker
Der Fraktionschef stellt den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Leipzig seine Fraktion vor. Steinmeier: Die Fraktion ist nicht nur größer, sondern sie ist jünger, sie ist bunter und sie ist vor allen Dingen viel weiblicher geworden. Hier die Rede.
Stoff für die Wahlkampfdroge
Die Union hat Wahlkampfgeschenke in Höhe von rund 50 Milliarden Euro angekündigt - aber im Haushaltsentwurf ist von diesen Ausgaben nichts zu finden. Für Fraktionschef Steinmeier ist das "Wahlbetrug mit Ansage".
Aufstieg durch Bildung
"Kleiner Geldbeutel, kleine Chancen: Diese Rechnung darf nicht gelten," so der SPD-Fraktionschef. Er fordert, Bildung wieder als Zukunkftspolitik zu begreifen.
Zeitung und Demokratie gehören zusammen
Demokratie und Zeitung gehörten zusammen! Sie seien gemeinsam entstanden. Die Krise des Einen beschwörte die Krise des Anderen herauf. Und deshalb gehe es bei allem, was heute miteinander diskutiert werde, nicht nur um die Zukunft der deutschen Zeitungen, sondern immer auch um die Zukunft und Bedingungen demokratischer Politik, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Bauen, Aufbauen, Anpacken ist die Aufgabe von Politik
Deutschland braucht mehr Investitionen in moderne und effiziente Gebäude, Energie- und Verkehrsinfrastruktur. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht auf dem Tag der deutschen Bauindustrie in Berlin. Dessen Motto: "Deutschland vor der Wahl - Investieren statt blockieren".
Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft der Kinder
Streit um das Betreuungsgeld, Bildungsgipfel statt notwendiger Entscheidungen – die Bilanz von Schwarz-Gelb bezeichnet der SPD-Fraktionschef als „katastrophal“. Er fordert die Abschaffung des Kooperationsverbotes.
Union vertröstet Frauen mit Ankündigung zur Quote im Wahlprogramm
Die Union lasse die Frauen im Regen stehen, warf SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der Koalition vor. Außer wohlfeilen Versprechen habe sie den hart arbeitenden Frauen nichts anzubieten. Dem Gesetzentwurf von SPD und Grünen nicht zuzustimmen, sei ein Votum gegen die Frauen in unserem Land.
Die Ehre der deutschen Republik
Der Historiker Heinrich August Winkler hat beim SPD-Empfang eine Rede zum Ermächtigungsgesetz 1933 gehalten und erklärt darin das Nein von Otto Wels und seiner Fraktion. Dies ist ein Auszug aus dem Vortrag.
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