Rede von Ulli Nissen, MdB zum Baukulturbericht 2018/19 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung

Im November 2018 ist der Baukulturbericht erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist er einen Monat später im Rahmen eines Fachgesprächs vorgestellt worden. Die Mitglieder des Ausschusses waren sich dahingehend einig, dass die Arbeit der Stiftung Baukultur sehr wichtig ist.

Im November 2018 ist der Baukulturbericht erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist er einen Monat später im Rahmen eines Fachgesprächs vorgestellt worden. Die Mitglieder des Ausschusses waren sich dahingehend einig, dass die Arbeit der Stiftung Baukultur sehr wichtig ist.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es daher außerordentlich, dass wir die Haushaltsmittel für die Bundesstiftung Baukultur im Jahr 2019 für Personal um 350.000 Euro erhöht haben. In dieser Woche kam die Nachricht, dass dieser Aufwuchs in 2020 verstetigt worden ist.

Im dritten Bericht zur Lage der Baukultur in Deutschland mit dem Titel „Erbe – Bestand – Zukunft“ steht der Umgang mit dem gebauten Erbe als Ausgangspunkt einer integrierten, sozial verträglichen und ökologisch nachhaltigen Stadtentwicklung im Mittelpunkt. Der Bericht beschreibt die Ausgangslage und die Herausforderungen für den Umgang mit dem Bestand.

Welche Konsequenzen sind aus dem Baukulturbericht 2018/19 zu ziehen? Die Koalitionsfraktion CDU/CSU und SPD haben dazu eine Entschließung formuliert.

Wir halten fest, dass mit dem aktuellen Baukulturbericht „Erbe – Bestand – Zukunft“ die Bundesstiftung Baukultur einen relevanten Themenschwerpunkt gesetzt hat. Bei dessen Aufarbeitung hat die Bundesstiftung Baukultur unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und baukulturelle Akteure eingebunden.

Der Bericht stellt fest, dass in Deutschland zwei Drittel der Bauleistungen im Bestand und dessen Sanierung, Umbau und Erweiterung investiert wird. Die Tendenz ist steigend. Eine langfristig nachhaltige Entwicklung unter Berücksichtigung der politischen Ziele zum Klimaschutz und zur Reduktion von Flächenneuinanspruchnahmen muss vor allem aus dem Bestand heraus erfolgen. Eine Innenentwicklung bei gleichzeitiger Qualifizierung und Verdichtung von Quartieren sorgt dabei für neue öffentliche Räume und Erholungsflächen. Der Bericht empfiehlt, verödeten Ortskernen vorzubeugen durch eine konsequente Innenentwicklung aus dem Bestand.

Der SPD-Bundestagsfraktion ist hierbei die Städtebauförderung besonders wichtig. Wir wollen, das Bund und Länder die Städtebauförderung auf einem hohen Niveau fortführen, da sie ein wesentlicher und unverzichtbarer Beitrag zur Sicherstellung der Baukultur und der Lebensqualität in den Städten und Gemeinden ist. Hierbei ist besonders das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zu erwähnen, das auf jeden Fall fortgeführt werden sollte.

Der SPD-Bundestagsfraktion war es darüber hinaus sehr wichtig, dass auch das Grün in der Stadt einen Beitrag zur Baukultur liefert.

Deshalb wollen wir, dass die Bundesstiftung Baukultur verstärkt das Thema der nachhaltigen Pflege und Gestaltung von Grünanlagen, Garten- oder Parkanlagen, Friedhöfen, Alleen, Frei- und Wasserflächen oder sonstige Bauten der Garten- und Landschaftsgestaltung in den Fokus nimmt und die Schaffung urbanen Grüns aufgreift.

Das Grün in der Stadt liegt mir auch persönlich sehr am Herzen. Denn wie wollen wir sonst Ziele wie saubere Luft, Klimaschutz oder Artenvielfalt erreichen? Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, den Masterplan Stadtnatur unserer Bundesumweltministerin Svenja Schulze hervorheben. Dieser ist Anfang Juni im Bundeskabinett verabschiedet worden.

Der Masterplan Stadtnatur unterstützt Kommunen dabei, natürliche Lebensräume zu schaffen. Zu den Maßnahmen zählt unter anderem ein neuer Förderschwerpunkt Stadtnatur beim Bundesprogramm Biologische Vielfalt des Bundesumweltministeriums. Das Bundesnaturschutzgesetz soll geändert werden, um die kommunale Landschaftsplanung zu stärken.

All diese Maßnahmen dienen dazu, dass Stadtbewohner mehr Grün zur Naherholung vor ihrer Haustür finden und dass Deutschlands Tier-, Insekten- und Pflanzenarten auch in Städten gedeihen können. Das ist gut für die Menschen in den Städten, aber auch für die Artenvielfalt.