SPD Bundestagsfraktion

Bauen und Stadtentwicklung

Lebenswerte, attraktive, funktionsfähige und sozial ausgeglichene Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Ökonomische und demographische Veränderungen bilden sich auch in der Stadtentwicklung ab. Ansteigende Miet- und Energiepreise, familien- und altengerechter Umbau sowie energetische Sanierungen von Häusern und Wohnungen erfordern eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklungspolitik. Wir wollen dem Auseinanderdriften in reiche und arme Wohnviertel entgegenwirken. Neben notwendigen Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, gilt es hierfür die Städtebauförderung zu stärken und unter dem Leitprogramm „Soziale Stadt“ weiterzuentwickeln. Zum Schutz der Mieterinnen und Mieter muss der weitere Anstieg der Mieten in Ballungsräumen begrenzt werden.

Sören Bartol lehnt entspannt und lächelnd an einer Fensterscheibe im Reichstagsgebäude
(Foto: photothek)

Besserer Schutz für Mieterinnen und Mieter

Statement von Sören Bartol
04.05.2021 | Diese Woche beschließt der Deutsche Bundestag das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislaturperiode - das Baulandmobilisierungsgesetz. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol: "Für Mieterinnen und Mieter bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung." ... zum Artikel
Porträt von Rolf Mützenich
(Foto: Götz Schleser)

Die Menschen brauchen klare Perspektiven

Mein Standpunkt
23.02.2021 | Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen. ... zum Artikel
Rolf Mützenich lehnt an einer spiegelnden Wand und lächelt in die Kamera.
(Foto: photothek)

Es gibt Grund zur Hoffnung

Mein Standpunkt
26.01.2021 | Weniger Neuinfektionen, rückläufige Patient*innenzahlen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen – all das zeigt, dass der Lockdown wirkt und sich die Mehrheit der Bevölkerung an die Regeln hält.  ... zum Artikel