SPD-Abgeordnete machen bei Aktion „Fraktion im Dialog“ intensive Erfahrungen

Gelungener Auftakt: Eine Woche lang sind die SPD-Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen, um Bürger zu fragen, was sie auf dem Herzen haben und was die SPD-Fraktion besser machen soll. Ein Bericht.

 

Es ist windig, der Himmel zeigt sein Novembergrau. Eigentlich ein Tag, um daheim auf dem Sofa zu bleiben. Eine Frau in hellblauer Jacke stört das nicht. Sie geht schnurstracks die kleine Einfahrt des Vorgartens hinauf und drückt auf die Klingel am Einfamilienhaus. Eine Stimme aus der Gegensprechanlage meldet sich. Die Frau in der blauen Jacke stellt sich vor: Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag. Nahles fragt den Herren an der Sprechanlage, ob sie hereinkommen dürfe – zum Gespräch. Sie hat Erfolg.

Es ist Montag vergangener Woche, die Abgeordneten der SPD-Fraktion sind in ihren Wahlkreisen unterwegs, um mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Sie wollen aus erster Hand erfahren, welchen Themen sich die SPD-Fraktion mit Nachdruck widmen soll. Was brennt den Menschen unter den Nägeln? Was haben sie auf dem Herzen?

Die Aktion heißt “Fraktion im Dialog“. Die vergangene Woche war der Auftakt. Ob das nun im Bürgergespräch zuhause stattfindet, im Vereinsheim, beim Frühschoppen, am Infostand oder auf der roten Couch in der Einkaufsstraße wie bei Bettina Müller aus Büdingen – entscheidend ist, dass die SPD-Abgeordneten zuhören und verstehen wollen. Bei ihren Aktionen verteilen die Abgeordneten Postkarten, auf die jeder seine wichtigsten Punkte schreiben kann.

Zugleich können die Bürger auf der Website der Bundestagsfraktion ihre Anregungen hinterlassen.

Andrea Nahles berichtet von sehr emotionalen Begegnungen, bei denen sie „erstmal nur zugehört“ habe. Die Menschen seien „ehrlicher als im Wahlkampf gewesen“, glaubt sie und ergänzt: „Es wurde hier Tacheles geredet“. Nahles zieht ein positives Fazit ihrer Bürgergespräche.

Ähnlich beschreibt es auch Marianne Schieder aus dem bayerischen Schwandorf. Sie hatte am Bahnhof einen Stand aufgebaut und auch eine Telefonsprechstunde eingerichtet. „Das ist sehr gut, das ist bürgernah“, sagt eine Passantin, mit der Schieder sich unterhält.

Karl Heinz-Brunner aus Neu-Ulm schildert einen Dialog so: „Seid ihr schon wieder im Wahlkampf? Antwort: Nö, mich interessiert einfach, was die Leute jetzt von mir und der SPD-Fraktion erwarten. Es war saukalt, hat sich aber gelohnt.“

Der Berliner Abgeordnete Fritz Felgentreu berichtet, das drängendste Thema der Menschen bei ihm in Neukölln seien bezahlbare Mieten gewesen.

Carsten Schneider, der in seinem Wahlkreis in Erfurt und Weimar an den Türen klingelte, nahm vor allem die Themen bessere Rente, ordentliche Löhne und saubere Schulen mit.

Rente und Pflege waren neben guter Arbeit auch bei Kerstin Grieses Bürgergesprächen in Mettmann die Hauptpunkte.

Gabriele Hiller-Ohm war in der Fußgängerzone Lübecks unterwegs und traf zum Beispiel auf zwei Herren, die neben einer engagierten Friedenspolitik der SPD vor allem mehr Politik für bezahlbaren Wohnraum forderten.

Leni Breymaier aus Ahlen-Heidenheim traf sich im Kaffeehaus mit den Menschen, aber auch am Bahnhofsvorplatz. Die Themen bei ihr: Situation Alleinerziehender, Auskommen im Alter, , befristete Verträge.

Viele Bürger waren überrascht, dass die SPD-Abgeordneten auch nach der Wahl vorbekamen; neben deutlicher Kritik war das ein durchgängiges Lob der Menschen. Für Ute Vogt sind die Besuche selbstverständlich: „Demokratie braucht Diskussionen – immer.“

Das positive Feedback bekam auch Daniela Kolbe zu spüren. Sie berichtet: „Wir bleiben dran und klingeln weiter. Mein Team und ich waren in Leipzig unterwegs. Viele tolle Gespräche und Anregungen, die ich mit nach Berlin nehme.“

Es gab aber auch Fälle, in denen die Leute sich einem Gespräch verweigerten. Entweder, weil sie ohnehin andere Parteien gewählt hatten oder weil sie nicht glauben, dass sich etwas ändert.

Vertrauen zurückgewinnen

Dieses verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen, ist eine der größten und wichtigsten Aufgaben für die SPD-Abgeordneten und die Fraktion als Ganzes. Ein erstes Fazit der angesprochenen Themen und übermittelten Eingaben zeigt, dass eine auskömmliche und sichere Rente das wichtigste Anliegen der Menschen ist. Ebenso hoch gewichten sie aber auch die Verbesserung in der Pflege, sei es in Krankenhäusern oder Heimen. Vor allem müssten die Pflegekräfte besser entlohnt werden.

Kurz danach folgt schon der Punkt der bezahlbaren Mieten. Vor allem in den Großstädten haben viele Familien Not, eine gescheite und erschwingliche Wohnung zu finden. Die meisten Parlamentarier wurden mit diesem Problem deutlich konfrontiert.

Auch eine bessere Bildung samt sanierter Schulen liegt den Mensch am Herzen. Sie wollen eine stärkere Ordnung in der Flüchtlingspolitik und mehr Polizei auf den Straßen.

Das Dilemma daran ist, dass die SPD-Fraktion genau diese Themen in der vergangen Wahlperiode in der Großen Koalition stets vorangetrieben hat. Dennoch ist das offenbar bei vielen Menschen nicht überzeugend genug gewesen. Mit dieser Frage wird sich die SPD-Fraktion auseinandersetzen.

Alexander Linden

SPD-Fraktionschefin vor Ort in der Eifel