Parlamente müssen stärkere Stimme in Europa bekommen
Auf Einladung von Thomas Oppermann trafen sich Vorsitzende sozialdemokratischer und sozialistischer Fraktionen aus den EU-Ländern in Berlin.
Der wachsende Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten, die Flüchtlingsfrage sowie die Finanz- und Wirtschaftskrise sind nur einige der Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht. Vor diesem Hintergrund trafen sich die sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden bereits zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren, um über eine fortschrittliche Politik für die Zukunft Europas zu beraten. Das Motto der Konferenz: „Towards a progressive Europe“.
Oppermann kündigte an, dass der Austausch künftig noch intensiver werde, insbesondere darüber, wie nationale Parlamente in Europa eine stärkere Stimme bekommen können. Das sei vor allem bei europapolitischen Fragen wichtig. Er machte auch klar: "Die europäischen Sozialdemokraten stehen ohne Wenn und Aber zur europäischen Einheit." Olivier Faure, Oppermanns französischer Amtskollege, sagte, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in Europa müssten überwunden werden. Dazu sei ein gemeinsames Diskussionspapier verfasst worden. Faure und Oppermann forderten mehr Investitionen in Europa, etwa in Forschung und Entwicklung, vor allem in die Digitalisierung. Beiden Fraktionschefs liegt besonders der Kampf gegen die europäische Jugendarbeitslosigkeit am Herzen. Auch mehr Sicherheit sei ein wichtiges Thema. Oppermann schlussfolgerte: "Mehr Austausch, mehr Kooperation, mehr Prävention".
Zum Abschluss des Treffens skizzierten Thomas Oppermann und Olivier Faure vor der Presse ihre Vorstellungen eines gerechten und sicheren Europas:
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