Begrüßung und Statements von Dirk Wiese, Olaf Scholz und Christine Lambrecht:
Über die aktuellen Hilfen aufgrund der Corona-Pandemie hinaus ging es um die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG), das neue Urheberrecht sowie die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Film- und Medienschaffende in Deutschland. Im Vordergrund standen die Öffnungsperspektiven für die Kultur.
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, formulierten das Ziel, die Qualität und Vielfalt des Filmschaffens zu unterstützen und die soziale Sicherung für Kultur- und Medienschaffende zu verbessern.
Die aktuelle Corona-Pandemie habe dramatische Folgen für die Kreativbranche. Funktionierende wirtschaftliche Hilfen des Bundes für Filmschaffende seien daher unerlässlich - wie beispielsweise die Überbrückungshilfen, die November- und Dezemberhilfe oder Neustarthilfen für Selbständige, die nun auf unständig und kurzzeitig befristet Beschäftigte im Kulturbetrieb ausgeweitet würden. Zudem würde mit dem Programm des Bundes „Neustart Kultur“ eine weitere Milliarde Euro für die Wiedereröffnung der Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt. Es gäbe mittlerweile zahlreiche Öffnungsstrategien, die in Verbindung mit Testszenarien und den hoffentlich schnell zunehmenden Impfzahlen der Kulturbranche eine Perspektive für die Wiedereröffnung geben würden.
Bundesminister Olaf Scholz betonte die elementare Bedeutung von Kultur und Medien. Kunst und Kultur seien eine unverzichtbare Grundlage für unser Selbstverständnis und unsere Art zu leben. Olaf Scholz wünscht sich von allen Film- und Kulturschaffenden, den Mut nicht zu verlieren. Er hoffe, dass sich die Gesellschaft weiterhin auf Kreativität und den Einsatz der Kulturschaffenden verlassen könne. Die Arbeitsbedingungen in der Kultur und Kreativ- sowie Filmwirtschaft sollten auf die Herausforderungen unserer Zeit ausgerichtet sein.
Bundesministerin Christine Lambrecht bezeichnete den aktuellen Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechtes als die größte Urheberrechtsreform der letzten zwei Jahrzehnte. Der Entwurf sei ein fairer Kompromiss zwischen allen im Urheberrecht zu berücksichtigenden Interessen. Er stärke die Position der Kreativen und der Kreativwirtschaft im Verhältnis zu den großen Plattformen. Zugleich trage der den Interessen der Nutzerinnen und Nutzer Rechnung - an freier Kommunikation im Internet und an der ungehinderten Verbreitung von Zitaten, Karikaturen und Parodien.
Nach den Statements von Dirk Wiese, Olaf Scholz, Christine Lambrecht sowie Martin Rabanus diskutierten die Gäste mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion in drei Foren über wirtschaftliche und soziale Hilfen, über das neue Urheberrecht sowie über Filmförderung und Gleichstellung.
Beteiligt waren neben den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Martin Rabanus, Helge Lindh, Katrin Budde, Ulla Schmidt und Dirk Wiese ebenfalls Falko Mohrs, Martin Rosemann, Florian Post und Staatsministerin Michelle Müntefering (Auswärtiges Amt) sowie Staatssekretär Björn Böhning (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
Fazit zu den drei Foren von Ulla Schmidt, Helge Lindh, Katrin Budde:
Forum 1: Wirtschaftliche und soziale Hilfen (mit Olaf Scholz)
Forum 2: Das neue Urheberrecht (mit Christine Lambrecht)
Forum 3: Filmförderung und Gleichstellung (mit Björn Böhning und Michelle Müntefering)