Statement von Carsten Schneider

Zu Christian Lindners Vorschlag zum Solidaritätszuschlag sagt SPD-Fraktionsvize Schneider: Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende – untere und mittlere Einkommen sind durch höhere Freigrenzen davon befreit oder zahlen schon jetzt nur einen geringeren Satz.

„Die Forderung des FDP-Vorsitzenden offenbart seine grotesken Vorstellungen, was untere und mittlere Einkommen sind. Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende – untere und mittlere Einkommen sind durch höhere Freigrenzen davon befreit oder zahlen schon jetzt nur einen geringeren Satz.

Mehr als die Hälfte aller Einkommensbezieher zahlen in Deutschland gar keine Steuern. Diese Menschen werden aber von Sozialabgaben voll belastet. Das sind die kleinen und mittleren Einkommen, die die SPD entlasten will. Diese Einkommen kann ich aber zielgenau nicht über Steuersenkungen entlasten. Deshalb entlarvt Christian Lindner sich mit seiner Äußerung, dass er Gutverdiener entlasten will. Die brauchen es aber am wenigsten."