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Ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas
Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros.Europa: Keine Entschuldigung für politische Selbstblockaden
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält die Ergebnisse des Gipfels der EU-Regierungschefs für keinen echten Durchbruch. Die Kanzlerin habe die Reform der Währungsunion zu lange schleifen lassen.Beteiligung des IWF bleibt reine Theorie
SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider zu den aktuellen Entscheidungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Bezug auf die Griechenlandhilfen.Ohne Fortschritte ist eine weitere Euro-Integration, auch bei der Einlagensicherung, nicht denkbar
Carsten Schneider, Finanzexperte der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur Berichterstattung über so genannte European Safe Bonds: Die zentrale Voraussetzung ist eine stärkere Koordinierung und engere Abstimmung in Steuerfragen.Deutschland muss bei Einführung der Finanztransaktionssteuer vorangehen
"Wenn die CDU das Ziel des Koalitionsvertrages aufgeben will, soll sie es deutlich sagen", verlangt SPD-Fraktionsvize Schneider. Zur Not werde er sich für die Einführung einer nationalen Transaktionssteuer einsetzen.SPD-Fraktion will Europa weiter stärken
Ein Beschlusspapier der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Ausbau der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Die SPD-Fraktion will eine Fiskalunion durch eine gemeinsame Steuerpolitik schaffen.
Tsipras spielt Vabanque mit griechischem Volk
Was wird aus Griechenland? SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider betont, dass es zwar besser sei, wenn Griechenland im Euro bleibe, aber neue Hilfen seien ohne glaubhafte Reformen nicht möglich.
Europa ist unsere Verantwortung
SPD-Abgeordnete debattieren im Parlament über eine gemeinsame Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Fokus stehen dabei: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Entwicklungspolitik.
"Sie können nicht mit Geld umgehen!"
Pointiert, schlagfertig und schonungslos seziert Peer Steinbrück die einseitige Krisenpolitik der Kanzlerin - und zeigt Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik auf.
"Der Zypern-Plan muss ein Einzelfall bleiben"
Wird Zypern zum Präzedenzfall in Europa oder ist es ein einmaliger Sonderfall? SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich zur Lage Zyperns, zu den Fehlern der Regierung und dazu, was in Europa zu tun ist.
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