Statement von Achim Post

Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros. 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM):

„Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros. Nach jahrelangen schwierigen Verhandlungen ist das ein wirklich beachtlicher Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft und von Finanzminister Olaf Scholz. Die ESM-Reform macht den europäischen Bankensektor stabiler und stärkt die Krisenreaktionskraft im Euroraum. Der ESM kann künftig noch schneller und wirksamer auf Krisen in der Eurozone reagieren und Mitgliedstaaten helfen. Die Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds ist zudem das klare Signal an  die Finanzmärkte, dass sich Europa auch bei einer schwerwiegenden Bankenkrise nicht auseinander dividieren lässt, sondern zusammenhält.“