Artikel

22.11.2020 Statement von Achim Post

Die richtige Botschaft zur richtigen Zeit

Wir müssen alles dafür tun, dass Unternehmen und Beschäftigte in den besonders hart getroffenen Branchen durch den Krisen-Winter kommen. Deshalb ist eine Verlängerung der November-Hilfen gut investiertes Geld, sagt Achim Post.

17.11.2020 Standpunkt

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.

13.11.2020 Artikel

Neustarthilfe für Soloselbständige

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, bisherige Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus zu verlängern und auszuweiten.

25.08.2020 Statement von Achim Post

Krisenmanagement und Konjunkturimpulse beginnen zu wirken

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in der Corona-Krise etwas weniger stark eingebrochen als zunächst berechnet. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt: Wir brauchen jetzt keine Sparpolitik, sondern Investitionen.

29.07.2020 Statement von Carsten Schneider

Im Fall Wirecard haben renommierte Wirtschaftsprüfer eklatant versagt

Der Fall Wirecard muss und wird genau beleuchtet werden – politisch wie wirtschaftlich. Das fordert Carsten Schneider. Er begrüßt, dass Vizekanzler Olaf Scholz sich an die Spitze dieser Aufklärung gestellt hat.

15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Steuerhilfe-Gesetz

Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch Arbeitgeber soll bis zu einer bestimmten Höhe steuerfrei gestellt werden. Gastronomiebetrieben wird durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen geholfen. Das sieht der Entwurf eines Corona-Steuerhilfegesetzes vor.

25.03.2020 Artikel

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.

13.03.2020 Statement von Achim Post

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.

10.03.2020 Standpunkt

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:

12.11.2019 Standpunkt

Bei der Grundrente wird niemand zum Bittsteller beim Sozialamt

An diesem Sonntag haben wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt: Die Grundrente kommt! Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente beziehen, haben ab 2021 spürbar mehr in der Tasche. Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre.