Artikel
"Sie können nicht mit Geld umgehen!"
Pointiert, schlagfertig und schonungslos seziert Peer Steinbrück die einseitige Krisenpolitik der Kanzlerin - und zeigt Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik auf.
SPD-Fraktion stimmt Zypern-Hilfen zu
Die SPD-Fraktion hat am Donnerstagmittag mit Mehrheit den Zypern-Hilfen zugestimmt. Vorausgegangen war eine heftige Debatte, in der Frank-Walter Steinmeier die Position seiner Fraktion erläuterte.
Privatkundengeschäft der Finanzagentur fortsetzen
Die Regierung will das Privatkundengeschäft der Finanzagentur Deutschland einstellen. Die SPD fordert in einem Antrag den Fortbestand. Privates Vermögen kann Refinanzierungsprobleme entspannen.
"Sie hinterlassen ein schlechteres Europa!"
Der SPD-Parteichef legte in seiner Antwort auf Angela Merkels Regierungserklärung dar, wie "irrlichternd" Merkel in der Finanzkrise agiert: "Das reicht nicht, um ein guter Regierungschef zu sein.“
"Sie kaufen sich nur Zeit!"
Regierung und Opposition debattieren über neue Milliardenhilfen für Griechenland. SPD-Fraktionschef Steinmeier knöpft sich den Finanzminister und die Kanzlerin vor.
"Ihre Stümperei muss aufhören!"
In der Generalaussprache zu den Haushaltsberatungen zeigt Peer Steinbrück an etlichen Beispielen, wie dilettantisch die Koalition agiert – und wie verlogen. Er erinnert die Kanzlerin an ihre Zusagen.
"Ihre Politik wird Europa nicht gerecht!"
Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin eröffnet SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück die Aussprache - und trifft Merkel an ihrer empfindlichsten Stelle.
"Niemand weiß, ob die Mauern hoch genug sind"
Der Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück äußert sich im Interview mit der "Passauer Neue Presse" über das ESM-Urteil des Verfassungsgerichts, die Politik der EZB und die Richtungslosigkeit der Kanzlerin.
SPD-Politiker begrüßen Entscheidung von Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat den Rettungsfonds ESM unter Auflagen gebilligt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier lobt das Urteil als gutes Signal für Europa. Reaktionen.
Steinmeier rechnet mit Schwarz-Gelb ab
Der SPD-Fraktionschef zieht Bilanz über die verkorksten Regierungsjahre von Schwarz-Gelb. Deutschland habe "ein Zukunfts- und ein Gerechtigkeitsproblem".
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Haushalt-Filter entfernen Arbeitsgruppe Haushalt
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (31) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (14) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (1) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Europäische Finanzkrise-Filter entfernen Europäische Finanzkrise
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (29) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (31) Europa Filter anwenden
- Finanzmarkt (13) Finanzmarkt Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Arnold (1) Arnold Filter anwenden
- Barchmann (1) Barchmann Filter anwenden
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (2) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Erler (1) Erler Filter anwenden
- Gabriel (5) Gabriel Filter anwenden
- Kahrs (6) Kahrs Filter anwenden
- Oppermann (14) Oppermann Filter anwenden
- Petry (1) Petry Filter anwenden
- Poß (2) Poß Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (15) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (4) Schäfer Filter anwenden
- Spinrath (2) Spinrath Filter anwenden
- Steinbrück (4) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (11) Steinmeier Filter anwenden
- Zöllmer (1) Zöllmer Filter anwenden