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EADS muss technologisches Knowhow behalten
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion warnt den Rüstungskonzern davor, durch massiven Personalabbau seine Kompetenz aufs Spiel zu setzen.
Wie die Bundesregierung die Zukunft der Autobranche ausbremst
Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf deutschen Straßen will Schwarz-Gelb bis 2020 erreichen. Doch die Bilanz der Bundesregierung ist verheerend. Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Verkehrsminister a. D., macht deutlich, worauf es jetzt ankommt, damit Deutschland aufholen kann.
SPD will grundlegende Reform des EEG
Bei der Reform des EEG müssten der Ausbau der erneuerbaren Energien langfristig gesichert und die Kosten konsequent begrenzt werden, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Tiefensee. Die Bundesregierung habe die dringend notwendige Reform des EEG verschlafen.
EU und USA verhandeln über ein Freihandelsabkommen
Die EU wollen über eine engere Handelspolitik beraten. Die Verhandlungen sollen zeitnah beginnen. Eine gute Chance für beide Seiten, dennoch dürfen europäische Umwelt- und Arbeitsrichtlinien nicht herabgestuft werden.
Internetzugang für alle verbessern
Dienste im Internet wachsen ungebremst stark. Doch die steigende Nutzung von neuen Angeboten erfordert neue Regelungen. Ein gleichermaßen schneller Zugang ist notwendig - für Stadt und Land.
Bürokratie für den Mittelstand abbauen
Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.
Die Energiewende fordert den Mittelstand
Verlässlich, bezahlbar, nachhaltig - das sind die Schlagworte für eine moderne Energiepolitik. Der Strompreis muss gesenkt und Rohstoffe effizienter genutzt werden. Nur so profitiert auch der Mittelstand.
Mehr Investitionen fördern
Zur Frühjahrsprognose der Bundesregierung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Der zaghafte Aufschwung steht auf tönernen Füßen. Wir haben Konzepte vorgelegt, die Industrie und Mittelstand stärken."
"Wir sind Partner der Realwirtschaft"
Der deutsche Mittelstand steht vor vier großen Herausforderungen. In einem Pressegespräch stellten Fraktionsvize Hubertus Heil und der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Tiefensee das Positionspapier der SPD-Fraktion zur Mittelstandspolitik vor.
Ausbau der Energieinfrastruktur stockt unter Schwarz-Gelb
Der Einstieg von Mitsubishi bei TenneT werde das Grundproblem beim stockenden Ausbau der Energieinfrastruktur nicht lösen, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Eine staatliche Beteiligung an einer "Deutschen Netz AG" könne hingegen den Netzausbau entscheidend voranbringen.
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