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Alleinerziehende wirksam unterstützen
Die finanzielle Unterstützung von Familien muss dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht wird: bei Familien mit niedrigem Einkommen und Alleinerziehenden. Die SPD-Fraktion will darum die Unterstützung verbessern.
Wir entlasten die Kommunen stärker
In seinem Statement kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an, dass die Kommunen zusätzlich zu den geplanten Entlastungen weitere 1,5 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Die SPD-Fraktion hält damit Wort.
Finanzbeziehungen Bund-Länder im Fokus
Wie lässt sich der gewaltige kommunale Investitionsstau aufholen? Wie partizipieren die Kommunen am Solidaritätszuschlag, wenn er erhalten wird? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer Kommunalkonferenz.
SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft
In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.
Städte und Gemeinden entlasten
Die SPD-Fraktion hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, die Kommunen bei den Sozialkosten zu entlasten. Über die Wege dorthin diskutierten Abgeordnete mit Vertretern von Städten und Gemeinden.
SPD-Fraktion hält Tempo
Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: "Vor uns liegt eine arbeitsreiche Woche, in der wir wichtige sozialdemokratische Vorhaben auf den Weg bringen", sagt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt.
Hochwasser – Hilfsfonds wie 2002 notwendig
Thomas Oppermann spricht von mehreren Milliarden, die die Folgen der Flutkatastrophe kosten. Wie 2002 sollen die Gelder unbürokratisch ausgezahlt werden. Er macht deutlich, was die durch Schwarz-Gelb ausgebluteten Kommunen jetzt brauchen.
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