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Angriffe auf zivile Infrastrukturen sind ein schweres Verbrechen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert, die Kriegsverbrechen in Syrien zu ahnden und die Möglichkeit des Weltrechtsprinzips intensiv zu gebrauchen.Berichte über Gewalteskalation im Iran sind schockierend
Frank Schwabe verurteilt das gewaltsame Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten. Er fordert Transparenz - und die umgehende Freilassung der politischen Gefangenen.Liliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion
Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung
100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.
Demokratie in Hongkong zulassen
In Hongkong protestieren Tausende Menschen gegen den Plan der chinesischen Zentralregierung, bei der nächsten Wahl des Chefs der Sonderverwaltungszone nur ausgewählte Kandidaten zuzulassen. Die SPD-Fraktion hofft auf eine besonnene Reaktion Pekings.
Ebola-Epidemie: humanitäre und wirtschaftliche Katastrophe eindämmen
Die Ebola-Epidemie in Afrika gilt als die schwerste seit Entdeckung des Virus. Angesichts der Katastrophe hat sich der Deutsche Bundestag in einer Debatte mit der Lage in den betroffenen Ländern beschäftigt.
SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu
Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.
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