Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Berlin

Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.

Seit 70 Jahren garantiert der Europarat die Achtung der Menschenrechte, der Pressefreiheit und der Rechtstaatlichkeit in Europa. Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates haben sich alle verpflichtet, die Todesstrafe zu ächten: Seit 1985 ist die Abschaffung der Todesstrafe Voraussetzung für den Beitritt zum Europarat.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Gabriela Heinrich, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, und Frank Schwabe, Sprecher der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sprachen an diesem Donnerstag im Reichstagsgebäude mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier über die aktuelle Lage in Europa.