SPD-Fraktion fordert weitere Maßnahmen

Die Ebola-Epidemie in Westafrika gilt als die schwerste ihrer Art seit Entdeckung des Virus. Angesichts der Katastrophe vor Ort hat sich der Deutsche Bundestag in einer vereinbarten Debatte mit der Lage in den betroffenen Ländern beschäftigt und den Beitrag Deutschlands zur Eindämmung der Epidemie diskutiert.

Die Ebola-Epidemie in Westafrika gilt als die schwerste ihrer Art seit Entdeckung des Virus im Jahr 1976. Bislang starben in den betroffenen Ländern bereits etwa 2800 Menschen, bis zu 5800 diagnostizierte Fälle liegen vor – die Dunkelziffern dürften noch höher liegen. Angesichts der Katastrophe vor Ort beschäftigte sich am Mittwoch der Deutsche Bundestag in einer vereinbarten Debatte mit der Lage in den westafrikanischen Ländern. In ihrem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der CDU/CSU-Fraktion (Drs.18/2607) begrüßte die SPD-Fraktion den Beitrag Deutschlands zu Bekämpfung der Epidemie – fordert aber auch noch mehr Engagement von der Bundesregierung.

Der Ebola-Virus, das von Mensch zu Mensch durch Körperflüssigkeiten übertragen wird und als sehr stabil gilt, wütet seit einigen Monaten in mehreren Ländern Westafrikas. Besonders betroffen sind Liberia und Sierra Leone, aber auch in Guinea bedroht der Erreger die Menschen. Angesichts der engen wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen zwischen den Ländern und Menschen in dieser Region ist nicht auszuschließen, dass sich das Virus auf weitere Länder ausbreitet.

Aktuell stehen vor allem Liberia und Sierra Leone vor der enormen Herausforderung, die Epidemie in den Griff zu bekommen. In beiden Ländern herrscht offiziell der Ausnahmezustand: Ausgangssperren wurden verhängt, strenge Quarantäneregelungen eingeführt. Maßnahmen, die angesichts der steigenden Todes- und Diagnosefälle wichtig sind, jedoch nur ein Teil im Kampf gegen Ebola sein können.

Millionen Menschen bedroht

Für die nachhaltige Bekämpfung sind die Länder allerdings dringend auf Hilfe von außen angewiesen, denn das Ausmaß der Epidemie überfordert die Möglichkeiten ihrer medizinischen Versorgung. Die Krankenhäuser und medizinischen Stationen vor Ort sind inzwischen derart überlastet, dass neue Verdachtsfälle oder gar bereits Schwererkrankte nicht mehr aufgenommen werden können. Die Versorgung mit Basisgesundheitsdiensten ist oftmals nicht mehr gewährleistet.

Neben den humanitären sind mit der Ausbreitung des Virus aber auch schwerwiegende wirtschaftliche und soziale Folgen zu befürchten. Mehrere Millionen Menschen sind bereits direkt oder indirekt von den Folgen des Ebolaausbruchs betroffen: Ganze Wirtschaftsbereiche drohen zusammenzubrechen, Betriebe und Schulen schließen, die Lebensmittelpreise sind um bis zu 150 Prozent gestiegen, Expertinnen und Experten warnen vor einer Lebensmittelkrise für etwa 1,3 Millionen Menschen.

Michaela Engelmeier, Mitglied für die SPD-Fraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, wies dabei besonders auf die dramatische Lage der Kinder in den Ebolagebieten hin. Viele Kinder werden zu Waisen, die dann oft von Familienangehörigen oder Dorfgemeinschaften aus Angst vor Ansteckung zurückgewiesen werden. „Hier müssen wir besonders unterstützen“, forderte Engelmeier in ihrer Rede.

Insgesamt herrscht eine Situation vor, die die Länder auch nachhaltig in ihrem wirtschaftlichen Entwicklungsprozess beeinträchtigt. Die Folgen sind nicht absehbar. So stufte bereits der UN-Sicherheitsrat die Epidemie als „Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ ein.

Stefan Rebmann, stellvertretender Sprecher der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, warb in seiner Rede daher auch grundsätzlich für eine gute, nachhaltige Entwicklungspolitik. Diese könne Krisen verhindern, Epidemien erschweren oder belastbare Gesundheitssysteme schaffen. Wenn sich eine solche Entwicklungspolitik durchsetze, dann müsse sich, wie in der aktuellen Situation, die Weltgemeinschaft auch nicht vorwerfen lassen, sie habe versagt, stellte Rebmann klar.

Dank an die vielen Helferinnen und Helfer

Oftmals wird kritisiert, dass die internationale Gemeinschaft zu spät eine umfassende Hilfe angestoßen habe. Hier müsse man auch durchaus selbstkritisch sein, sagte Frank Schwabe. Der Sprecher der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Fraktion betonte aber auch, dass gegenseitige Schuldzuweisungen nicht weiterhelfen. Vielmehr müsse man aus dieser Situation lernen. „Wir müssen auch schauen, wie man zukünftig solche Krisen frühzeitig löst“, so Schwabe.

Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihren dringend benötigten Einsatz beim Kampf gegen Ebola. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die VN koordinieren derzeit die internationalen Hilfen. Vor Ort sind schon seit längerer Zeit Nicht-Regierungsorganisationen wie „Ärzte ohne Grenzen“ und viele andere aktiv. In der Debatte wurde ihre Arbeit besonders hervorgehoben. „Ihnen gehört unser Respekt und unsere Anerkennung“, betonte Stefan Rebmann.

Auch Deutschland leistet einen Beitrag im Kampf gegen Ebola. In dem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU/CSU-Fraktion (Drs.18/2607) begrüßen die Fraktionen die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur finanziellen und technischen Unterstützung der betroffenen Länder. Unter anderem wird eine Luftbrücke eingerichtet sowie mit deutscher Hilfe eine Krankenstation zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, den deutschen Beitrag an die WHO, „Ärzte ohne Grenzen“ und andere geeignete Organisationen im Falle einer Ausweitung der Epidemie nochmals zu erhöhen.

Johanna Agci