Artikel
KFOR sichert Frieden und Stabilität
Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.
De Maizière ist nicht mehr im Amt zu halten
Nach den öffentlichen Auftritten von Minister de Maizière sind noch viele Fragen offen. Fraktionsvize Gernot Erler stellt fest: "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt."
"Dieser Minister ist entzaubert!"
Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.
"Thema Drohnen ruft nach gesellschaftlicher Diskussion"
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine öffentliche Debatte über den Einsatz von Drohnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, noch im ersten Halbjahr über die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu entscheiden. "Die Eile des Ministers ist unerklärlich und provozierend," sagt SPD-Fraktionsvize Gernot Erler.
Steinbrück erwägt europäische Armee
Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.
Mali braucht eine politische Perspektive
Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.
Unterstützung der Franzosen in Mali denkbar
Die Regierung denkt über logistische Hilfen für das französische Militär in Mali nach. Eine EU-Ausbildungs- und Unterstützungsmission kann sich die SPD vorstellen - wenn zuvor wichtige Fragen geklärt werden.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik-Filter entfernen Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Erler-Filter entfernen Erler
- Arnold (3) Arnold Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Brinkmann (Hildesheim) (1) Brinkmann (Hildesheim) Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Kastner (1) Kastner Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden