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Ganz Ohr für Bürgerinnen und Bürger
Im Jahr 2012 gab es einen leichten Anstieg bei den Petitionen. 15.724 Petitionen haben die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss eingereicht. Bei 251 Werktagen ergeben sich daraus 63 Zuschriften pro Tag.
Schülerinnen und Schüler engagieren sich gegen Kinderarbeit
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Schülerinnen und Schüler der Klasse 5/6 G der Biesalski-Schule aus Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler hatten beim Bundestag eine öffentliche Petition zur Bekämpfung von Kinderarbeit eingereicht. Darüber und über das Instrument der Petition diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit den SPD-Abgeordneten.
Gemeinsam das Petitionsrecht voranbringen
Das Petitionsrecht ist für die SPD ein wichtiges Beteiligungsrecht. Regelmäßig treffen sich Abgeordnete der SPD, die Mitglieder in den Petitionsausschüssen im Bund und in den Landesparlamenten sind, und beraten über alles, was mit Petitionen zu tun hat.
Aufarbeitung der Heimkinder-Geschichte geht weiter
Am Dienstag, dem 19.02.13, wurde im Bundestag auf Einladung der Abgeordneten Marlene Rupprecht der Film „Und alle haben geschwiegen“ gezeigt. Der Film thematisiert das Schicksal der Heimkinder im Nachkriegsdeutschland und die Rolle des Petitionsausschusses in der Aufarbeitung des dunklen Kapitels der deutschen Geschichte.
Immer wieder Bahnlärm
Auf Vorschlag von Michael Groß, Mitglied des Petitionsausschusses für die SPD-Bundestagsfraktion, und Bärbel Bas, Abgeordneten der SPD aus Duisburg, hat am 20.12.12 ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Duisburg-Neudorf stattgefunden. Die Abgeordneten wollten sich einen Eindruck von der Lage verschaffen, die sie bis dahin nur aus Beschwerden und schriftlichen Stellungnahmen der zuständigen Behörden kannten.
Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu Gast bei AG Petitionen
Am 23. Oktober 2012 war Dr. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Gast der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-bundestagsfraktion. Thema des Gesprächs waren u.a. Petitionen zur Dublin-II-Verordnung, zur Residenzpflicht, zu dem Ressettlement-Programm und zu der Situation der Geduldeten.
Einsatz für türkischen Parlamentarier
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und sein Kollege aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Memet Kilic nutzen eine Delegationsreise des Petitionausschusses in die Türkei vom 8. bis 12. Oktober 2012, um einen inhaftierten Abgeordneten zu besuchen.
Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine zu Gast bei der Arbeitsgruppe Petitionen
Am 25. September 2012 war Valeriya Lutkovska, Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, zu Gast bei der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion.
Jahresbericht des Petitionsausschusses debattiert
Der Bundestag debattierte am 27. September 2012 den Bericht des Petitionsausschusses zum Jahr 2011. Im vergangenen Jahr hat der Ausschuss abschließend 15 136 Eingaben behandelt. Die Möglichkeit der Online-Petitionen wird eifrig genutzt, mittlerweile sind 1,2 Millionen Internetnutzer angemeldet. Die SPD-Fraktion setzt sich stetig für die Weiterentwicklung des Petitionswesens ein.
7,5 Millionen Menschen in Deutschland können nicht lesen und schreiben
Bereits seit 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Behörden in einfacher Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Seit 2011 ist bekannt, dass 7,5 Millionen Menschen in Deutschland Analphabeten sind. Deshalb will die SPD für die nächsten 10 Jahre ein Programm auflegen, damit alle Menschen die Chance haben, lesen und schreiben zu lernen.
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