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Energiewende: Kostenexplosion eindämmen
Deutschland steht vor einer gigantischen Herausforderung: die Energiewende auf Erfolgskurs halten und die Kostenexplosion bei den Strompreisen eindämmen. Der Wirtschaftsminister stellt seine Pläne dazu vor.
So konstituiert sich eine Arbeitsgruppe
Wie organisiert sich eine Arbeitsgruppe? Auch für viele Abgeordnete ist der Prozess zu Beginn einer Wahlperiode neu. Spdfraktion.de hat bei der AG Wirtschaft und Energie hinter die Kulissen geschaut. Ein Erlebnisbericht.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
EADS muss technologisches Knowhow behalten
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion warnt den Rüstungskonzern davor, durch massiven Personalabbau seine Kompetenz aufs Spiel zu setzen.
Die deutsche Einheit vollenden
Zentrale Punkte für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands sind im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Hierbei seien die Impulse vor allem von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gekommen, betont Daniela Kolbe, Sprecherin der Landesgruppe-Ost .
Wie die Bundesregierung die Zukunft der Autobranche ausbremst
Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf deutschen Straßen will Schwarz-Gelb bis 2020 erreichen. Doch die Bilanz der Bundesregierung ist verheerend. Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Verkehrsminister a. D., macht deutlich, worauf es jetzt ankommt, damit Deutschland aufholen kann.
SPD will grundlegende Reform des EEG
Bei der Reform des EEG müssten der Ausbau der erneuerbaren Energien langfristig gesichert und die Kosten konsequent begrenzt werden, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Tiefensee. Die Bundesregierung habe die dringend notwendige Reform des EEG verschlafen.
EU und USA verhandeln über ein Freihandelsabkommen
Die EU wollen über eine engere Handelspolitik beraten. Die Verhandlungen sollen zeitnah beginnen. Eine gute Chance für beide Seiten, dennoch dürfen europäische Umwelt- und Arbeitsrichtlinien nicht herabgestuft werden.
Internetzugang für alle verbessern
Dienste im Internet wachsen ungebremst stark. Doch die steigende Nutzung von neuen Angeboten erfordert neue Regelungen. Ein gleichermaßen schneller Zugang ist notwendig - für Stadt und Land.
Bürokratie für den Mittelstand abbauen
Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.
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