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„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“
Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.Im Zeichen der globalen Krisen
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wirkt sich auch auf den Haushalt aus. Neben der Modernisierung der Bundeswehr werden die Entwicklungszusammenarbeit und der Sozialstaat gestärkt.Sondervermögen: Respektvolle Diskussionen in der Fraktion
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, zur ausführlichen und respektvollen Debatte zum Sondervermögen für die Bundeswehr.Warum brauchen wir 100 Milliarden für die Bundeswehr?
Siemtje Möller über den Preis von Panzern, die Verteidigung unserer Werte und Frauen bei den Streitkräften.100 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, soll die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert werden.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Haushaltsmittel für FCAS nur unter Bedingungen
Die SPD-Fraktion steht zum europäischen Future Combat Air System (FCAS). Doch für den Fortgang des Projekts wird es keinen Blankocheck geben. Die Bundesverteidigungsministerin muss bei noch offenen Fragen nacharbeiten. Der Haushaltsausschuss gibt dafür Maßgaben vor, erklärt Dennis Rohde.Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit
Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Seiten
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