Artikel
Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung
100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.
Ukraine-Krise diplomatisch bewältigen
Drei Tage, bevor das fragwürdige Referendum über die künftige Zugehörigkeit der Krim abgehalten wird, diskutiert der Bundestag nach einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in der Ukraine.
Auf den diplomatischen Ausweg konzentrieren
Der SPD-Abgeordnete und Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler, zeigt sich im Interview alarmiert über die Lage auf der Krim - und erklärt, warum er Sanktionen trotzdem für das falsche Mittel hält.
Iran: SPD-Fraktionsvize Erler lobt Verhandlungen
Das Übergangsabkommen mit dem Iran bietet zum ersten Mal seit zehn Jahren die Chance, das iranische Nuklearprogramm einzudämmen und zu kontrollieren. Gernot Erler: Es muss ein dauerhaftes und verlässliches Abkommen entwickelt werden.
Ägypten: Bundesregierung spielt doppeltes Spiel
Außenminister Westerwelle beschließt mit seinen EU-Kollegen den Stopp von Waffenlieferungen nach Ägypten, und Philipp Rösler erklärt einen Tag später, dass laufende Rüstungsprojekte weiter verfolgt werden. Ein Signal zur Beendigung der Gewalt sieht anders aus, sagt Gernot Erler.
KFOR sichert Frieden und Stabilität
Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.
Waffenlieferungen an Syrien-Rebellen werden Leid der Menschen nicht beenden
Terrorgruppen aus dem Ausland haben zunehmend das Kommando innerhalb des
Widerstands gegen das Assad-Regime. Gernot Erler sagt: "Die undurchsichtige und in sich zerstrittene Opposition jetzt mit Waffen zu beliefern, hätte einen eskalierenden Effekt mit unabsehbaren Folgen."
Überschätzt sich die Türkei?
Durch das Engagement in der Region ist die Türkei in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Auf einer Veranstaltung der SPD-Fraktion wurde diskutiert, ob die Türkei selbstbewusst handelt oder sich selbst überschätzt.
Russland sollte Nibelungentreue zu Assad aufgeben
Die Lage in Syrien ist dramatisch. Fraktionsvize Erler sagt: "Russland muss gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft nach Wegen suchen, den wachsenden Einfluss der islamistischen Kräfte in Syrien zurückzudrängen."
Mali braucht eine politische Perspektive
Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.
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