Artikel

26.11.2015 Artikel

Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr

Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein Überblick
28.08.2015 Artikel

Strategien gegen islambezogene Radikalisierung

In den salafistischen Strukturen in Deutschland radikalisieren sich immer mehr junge Menschen und schließen sich Terrororganisationen an. In einem Strategiepapier schlagen Innenpolitiker der Fraktion Lösungen vor.

16.06.2015 Artikel

BND aus rechtlicher Grauzone herausholen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt klar, dass die Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst rechtlich klar geregelt werden müsse. Wie - das steht in einem Eckpunktepapier der Fraktion.

03.03.2015 Artikel

Weltoffenheit zeigen, Wohlstand sichern

Deutschland debattiert über die Notwendigkeit und Chancen einer modernen Einwanderungspolitik. Am Dienstag hat SPD-Fraktionschef Oppermann ein Papier zur Einwanderungspolitik präsentiert.

28.01.2015 Artikel

Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes

Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.

22.01.2015 Artikel

NSA-Affäre: Ehemaliger Datenschützer für mehr Kontrolle

Am 16. Januar hat der NSA-Untersuchungsausschuss Peter Schaar, den ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten, angehört. Zuvor hatte die SPD-Fraktion am 15. Januar zwei Zeugen der Telekom zum Projekt „Eikonal“ befragt.

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z.B. 16.06.2024
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