Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
Kontakt
Kontakt anzeigen

Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      25.07.2011
      Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat heute die norwegische Botschaft in Berlin besucht und mit seinem Eintrag ins Kondolenzbuch seine Anteilnahme am Schicksal der Opfer zum Ausdruck gebracht. "Wir trauern mit dem Volke Norwegens, Eure Trauer ist unsere Trauer", erklärt Steinmeier.
      06.07.2011
      Es ist sehr schade, dass die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees nicht auf München gefallen ist, denn die Olympischen Spiele 2018 hätten unserem Land gut getan. Deutschland hätte zeigen können, dass wir nicht nur Sommermärchen können, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      26.05.2011
      Wir können nicht dulden, dass die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie mitten in Europa derart mit Füßen getreten werden. Die Europäische Union muss unmissverständlich deutlich machen, dass wir ein solches Verhalten in keiner Weise tolerieren, fordert Frank-Walter Steinmeier anlässlich der Urteile gegen Nikolai Statkevich und weiterer politischer Gefangene.
      18.03.2011
      Es ist richtig, dass die internationale Gemeinschaft größtmöglichen Druck macht, um seinen endgültigen Sturz zu beschleunigen. Der VN-Sicherheitsrat hat mehrheitlich den Weg für ein militärisches Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft frei gemacht. Ob militärische Luftschläge dem Volk in Libyen wirklich helfen, daran kann man zurecht Zweifel haben. Deshalb halte ich das Abstimmungsverhalten der Bundesregierung für verständlich und nachvollziehbar, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Das von Schwarz-Gelb geplante Betreuungsgeld "muss vom Tisch", fordert Frank-Walter Steinmeier. Eine Prämie dafür zu zahlen, Kinder von öffentlicher Betreuung fern zu halten, sei "bildungspolitisch katastrophal", sagte der SPD-Fraktionschef am Dienstag vor der Presse.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Das Gezerre und Gezaudere der Bundesregierung um Europa müsse ein Ende haben erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Europa stehe am Scheideweg und die Regierung wisse nicht wie sie sich verhalten soll. Es gebe Gezerre in der Regierung und mit den europäischen Partnern aber keinen Weg zur Loesung.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden vor heutiger Fraktionssitzung zum Regierungsversagen auch im neuen Jahr, insbesondere bei Europa und beim Dioxinskandal sowie zur heutigen Tagesordnung der Fraktionssitzung.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      "Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen," sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert die Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das schwarz-gelbe Moratorium zur Laufzeitverlängerung kritisiert. Die Rerierung handle aus Taktik statt aus Einsicht in die Notwendigkeiten. Union und FDP versuchten, Zeit bis nach den Landtagswahlen zu gewinnen. Derzeit wisse niemand, ob danach die nun abgeschalteten Reaktoren wieder ans Netz gingen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier glaubt nicht, dass die Bundesregierung die sieben Atommeiler entgültig abschaltet - das sei Wahlkampf. Er kritisierte Merkels Verweigerung über die Krise in Europa zu diskutieren.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Die FDP berät über die Konsequenzen aus ihren Wahlniederlagen. "Was wir sehen, ist mehr als nur ein inhaltliches Problem," sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Zu erleben sei die "Implosion einer Partei, wie wir sie in dieser Geschwindigkeit noch nie gesehen haben."