Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      16.05.2013
      Das Versprechen der Bundeskanzlerin, dass es nach den Morden der rechtsterroristischen NSU umfassende Aufklärung geben werde, hat weder sie noch ihre Bundesregierung eingelöst, sondern das Parlament, sagt Frank-Walter Steinmeier. Sensibel gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen, engagiert in der Sache und schonungslos gegenüber den Missständen in Bund und Ländern haben die Abgeordneten über die Parteigrenzen hinweg für Aufklärung gesorgt. Der abschließende Bericht, der in den kommenden Wochen erarbeitet wird, wird hoffentlich Grundlage dafür sein, verloren gegangenes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden wiederzugewinnen.
      07.04.2013
      Ottmar Schreiner war ein aufrechter Sozialdemokrat, der mit Geduld, Zähigkeit, messerscharfem Verstand, großem Herz und vor allem mit nie nachlassender Leidenschaft für Gerechtigkeit und sozialdemokratische Werte gestritten hat, erklärt Frank-Walter Steinmeier. Sein Tod hinterlässt eine große Lücke in der sozialdemokratischen Familie.
      29.03.2013
      Frank-Walter Steinmeier erinnert an den kürzlich gestorbenen griechischen Journalisten und Willy Brandt-Freund Basil Mathiopoulos. Für sein mutiges und entschlossenes Eintreten gegen die griechischen Obristen, die sich 1967 an die Macht geputscht hatten, wurde Mathiopoulos von vielen Menschen hoch geachtet und verehrt.
      25.03.2013
      Frank-Walter Steinmeier begrüßt das Verhandlungsergebnis, dass die Finanzminister der Eurogruppe mit Zypern in der vergangenen Nacht erreicht haben. Es entspricht in wesentlichen Punkten dem, was die SPD schon lange gefordert hat. Eine Befassung des Bundestages vor Ostern hätte lediglich eine Entscheidung über Zwischenstände zur Folge und ist daher nicht sinnvoll.
      14.03.2013
      Es ist ein gutes Signal, dass erstmals ein Papst aus Lateinamerika kommt. Dies ist auch Ausdruck einer sich verändernden Welt, die sich nicht nur wirtschaftlich und politisch neu ordnet, sondern in der sich auch die Gewichte in der katholischen Kirche verschoben haben.
      11.03.2013
      Allen Mahnungen und Warnungen der europäischen Partner zum Trotz setzt die ungarische Regierung unter Victor Orban den verhängnisvollen Weg der inneren Aushöhlung der ungarischen Demokratie unbeirrt fort. Frank-Walter Steinmeier erwartet klare Worte von Kanzlerin Merkel, deren Partei in einer Fraktionsgemeinschaft im europäischen Parlament mit ihrer konservativen Schwesterpartei Fidesz sitzt.
      06.03.2013
      Vor 30 Jahren wurden die Grünen zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gratuliert den Grünen zu ihrem Parlamentsjubiläum.
      Interview Frank-Walter Steinmeier mit dem Gießener Anzeiger
      In einer Situation, in der wir wegen der europäischen Krise keine neuen Schulden machen dürfen und wir gleichzeitig mehr in unsere Jugend investieren müssen, dürfe auch ein Spitzensteuersatz nicht zum Tabu erklärt werden. Das sei seine Überzeugung und die von Peer Steinbrück, sagt Steinmeier.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit der Oberhessischen Presse
      Syrien muss unter Druck gesetzt werden, Aufklärung über die Urheberschaft des Einsatzes von Chemiewaffen zuzulassen, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier - und hofft auf eine gemeinsame Haltung im UN-Sicherheitsrat.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit der Harke aus Nienburg
      Frank-Walter Steinmeier äußert sich zu Steuererhöhungen, wichtige Zukunftsinvestitionen, die Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik, zur Kinderbetreuung, zur Energiewende, zum Fachkräftemangel, zur Pflege und zur Bundestagswahl.
      Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit der Welt/Hamburger Abendblatt
      SPD-Fraktionschef Steinmeier erklärt im Interview, wie man als befreundeter Staat die USA durchaus kritisieren kann, wie Angela Merkel sich wegduckt und weshalb Energie- und Wohnungspolitik für die SPD wichtig sind.
      Pressekonferenz mit Frank-Walter Steinmeier und Gerhard Schröder
      Vor zehn Jahren hat Gerhard Schröder Nein zur Beteiligung Deutschlands am Irak-Krieg gesagt. Anlässlich des Jahrestags besucht das ehemalige Regierungsoberhaupt die SPD-Fraktion. Schröder und SPD-Fraktionschef Steinmeier äußern sich vor der Hauptstadtpresse auch zur Agenda 2010.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier zeigt sich vor der Presse überzeugt, mit den SPD-Positionen die Bürger zu überzeugen. "Eine ruhige Stimmung für Merkel werden wir im Wahlkampf nicht zulassen"
      Pressestatement von Dr. Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Presse gratuliert der SPD-Fraktionschef dem neuen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil, und stellt den Vorsitzenden der Gewerkschaft BCE als Gastreferent in der Fraktion vor.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Presse äußert sich Frank-Walter Steinmeier zur gewonnenen Wahl in Niedersachsen, zur verkorksten Leihstimmenkampagne der Union und zur neuen Mehrheit im Bundesrat.
      Statement SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (Bundestag) und PS-Fraktionschef Bruno Le Roux (Assemblée Nationale)
      "50 Jahre Elysée Vertrag" ist nicht nur Spiegelung einer Geschichte, in der aus Krieg Freundschaft und Versöhnung wurde, sondern das Jubiläum lässt uns vor allem auch nach vorne schauen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier äußert sich vor den Medien zur Niedersachsen-Wahl, den neuen Mehrheiten im Bundesrat und den SPD-Maßnahmen zu Mietpreisen und Bildungschancen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Philipp Rösler versucht sich wegen Erfolglosigkeit wie einst Guttenberg im Fall Opel zu gerieren. Arbeitsplätze sind ihm dabei nicht wichtig. Das sagte der SPD-Fraktionschef vor der Presse.