Zahl der Antragsteller steigt

Stakeholder-Dialog zum Aufstiegs-Bafög

Die Weiterentwicklung des Aufstiegs-BAföGs ist im Koalitionsvertrag als wichtiges Vorhaben verankert. Der AG Bildung und Forschung ist eine Politik im Dialog ein besonderes Anliegen. Deswegen hat der zuständige Berichterstatter Martin Rabanus die Spitzenverbände der Sozialpartner eingeladen, um über das Aufstiegs-BAföG zu sprechen. 

Blonde Mechanikerin-Auszubildende lächelt in die Kamera, hält Schraubendreher in der Hand

Dabei ist zunächst klar geworden, dass die Novelle der vergangenen Wahlperiode in die richtige Richtung weist. Die Zahl der AntragsstellerInnen ist signifikant gestiegen. Dennoch bleibt einiges zu tun.

Für die weitere Beratung sind folgende Punkte für die AG Bildung und Forschung in der SPD-Bundestagsfraktion zentral. Wir wollen, dass auch konsekutive Weiterbildung förderfähig wird, dass mehr Frauen an der Förderung teilhaben und dass es Verbesserungen bei den Zuschüssen gibt.

Insgesamt wollen wir das Aufstiegs-BAföG als ein Instrument stärken, das mehr Gleichwertigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung schafft.

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      Das Thema studentisches Wohnen steht bei der SPD-Fraktion weit oben auf der Agenda. Zum Erfahrungsaustausch aus erster Hand hat die Fraktion am 14. September 2018 Organisatorinnen und Organisatoren von lokalen Wohnraumbündnissen eingeladen, die sich vor Ort für studentischen Wohnraum engagieren.

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      Am 10. Oktober 2018 hat die AG Bildung Forschung ein Fachgespräch zum Thema Fachhochschulen (FH) bzw. Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) veranstaltet. Ziel war es, über aktuelle Herausforderungen der FH/HAW in den Bereichen Personalgewinnung, Qualität der Lehre, Forschung und Internationalisierung politische Handlungsoptionen zur Unterstützung herauszuarbeiten. 

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      Am 11. September 2018 hat sich die AG Bildung und Forschung zum Thema „Agentur für Sprunginnovationen“ positioniert. Die Förderung der Sprunginnovationen wird seit mehreren Jahren von der Expertenkommission Forschung und Innovation in ihrem jährlichen Bericht gefordert und ist im Koalitionsvertrag verankert.

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      Die Verhandlungen zum Digitalpakt schreiten voran. Bis zum Ende des Jahres soll das Vertragswerk unterschriftsreif sein. Die AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier verabschiedet, um den Prozess konstruktiv zu begleiten und zum Erfolg zu führen. 

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      Die AG Bildung und Forschung hat sich bei der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts 2019 im Bildungsausschuss für eine Akzentsetzung im Einzelplan 30 in zwei wichtigen bildungspolitischen Handlungsfeldern eingesetzt.

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      Im Rahmen der parlamentarischen Beratung der von der Bundesregierung vorgelegten Änderungen des Grundgesetzes fand am 8. Oktober 2018 eine Anhörung statt. Die Ausführungen der Sachverständigen zur Grundgesetzänderung im Bildungsbereich unterstützen den vorgelegten Entwurf.

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      Zusammen nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen, die Freiheit der Wissenschaft zu schützen: Das ist der europäische Bildungsraum, für den sich die SPD-Bundestagsfraktion einsetzt. In einem gemeinsamen Antrag fordert die Koalition konkrete Maßnahmen, um diese Ziele zu unterstützen.