Ulli Nissen redet zum Antrag der Grünen

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   „Naturschutz ist Klimaschutz“ – so das sehen das auch die Nachhaltigkeitsziele – die SDGs. Wir haben mit dramatischen und unwiderruflichen Folgen des Klimawandels zu kämpfen: Gletscher schmelzen, das Meer erwärmt sich, der Meeresspiegel steigt, Arten sterben aus     -     Landstriche werden unbewohnbar,Menschen werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen.   Schon heute sind die Auswirkungen auch in Deutschland zu spüren. Stürme - Hochwasser - Hitzewellen. Naturkatastrophen und extreme Wetterereignisse häufen sich. Diese kosten Menschenleben und verursachen Schäden in Milliardenhöhe.

2015 haben sich 197 Staaten in Paris dazu verpflichtet, die Erderwärmung bis Ende des Jahrhunderts auf möglichst unter 1,5 Grad zu begrenzen. Ein echter Meilenstein.

2019 hat sich die Große Koalition auf ein umfassendes Klimaschutz Paket geeinigt. Zum ersten Mal wurden für alle Bereiche wie Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft festgelegt wie viel Treibhausgase jährlich konkret eingespart werden müssen.

Aktuell hat  die Bundesregierung  eine Novelle des Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die Minderungsziele werden noch einmal erhöht. Der Treibhausgasausstoß soll nun bis 2030 um 65 Prozent gesenkt werden. 2045 - also fünf Jahre früher als bisher geplant - soll Deutschland klimaneutral werden.

Wir haben dafür zahlreiche Maßnahmen beschlossen u.a.den Kohleausstieg + den Ausbau der erneuerbaren Energien. Neben bestehenden Zuschussprogrammen haben wir eine steuerliche Förderung der energetischen Sanierung von privat genutztem Eigentum eingeführt.Wer seine eigene Wohnung klimafreundlicher macht, kann 20 Prozent der Kosten - auf drei Jahre verteilt – von der Steuerschuld abziehen.

Wir wollen mehr Grün in der Stadt. Im Rahmen der Neuaufstellung der Städtebauförderung sind wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel eine Fördervoraussetzung. Diese ist auf Rekordniveau in Höhe von 780 Millionen Euro.

Das Bundesnaturschutzgesetz wird diese Woche verabschiedet.

Das Insektenschutzgesetz muss auch noch in dieser Legislatur kommen

Wir Sozialdemokrat*innen wollen unseren natürlichen Lebensraum erhalten.Wir  müssen raus aus der Wegwerfgesellschaft. Die Verschmutzung der Meere durch Plastik ist alarmierend. Wo Einweg-Kunststoff nicht vermieden werden kann, fordern wir umweltfreundliche und recycelbare Lösungen. Produkte müssen so gestaltet werden, dass man sie wiederverwenden, und reparieren kann. Wir wollen Ökosysteme  schützen und wiederherstellen.Eine besondere Rolle hat der Erhalt der Wälder. Wir wollen ein Honorierungssystem für den Wald beim CO2-Preis. Ohne leistungsstarke Kohlenstoff Senken kann Deutschland nicht klimaneutral werden.

Eine wichtige Rolle haben dabei Moore – diese müssen geschützt und Trockengelegte müssen im großen Stil wieder vernässt werden. Wälder müssen an den Klimawandel angepasst werden damit sie auch in Zukunft ihre wichtige Rolle für den Klimaschutz und die Biodiversität erfüllen können.

Weiterhin liegen mir die Wildnis Gebiete sehr am Herzen. 2% der Landesfläche sollen wieder großflächige Wildnis Gebiete werden.

Die Landwirtschaft hat bei der Bekämpfung des Klimawandels und dem Erhalt der Artenvielfalt eine zentrale Rolle. Wir werden die Agrarförderung so ausrichten, dass eine umweltschonende Landwirtschaft im Wettbewerb mithalten kann. 

Aber, wir wirken nicht nur im Großen, sondern auch im Kleinen. Ich freue mich sehr, dass wir zum Erhalt der Serengeti beitragen konnten. Auch mit tatkräftiger Unterstützung des Koalitionspartners und den Grünen -  DANKE dafür. 2020 und 2021 haben wir jeweils 10 Mio. Euro zusätzlich investiert, um dem weltweit einmaligen Naturschutzpark – der großartigen Zoologischen Gesellschaft Frankfurt - unter die Arme zu greifen.

Dieser erzielt gerade aufgrund der Corona-Krise keine Einnahmen aus dem Tourismus. Wir wollen die dortige Tierwelt schützen. Damit es dort auch noch morgen Löwen, Zebras und Elefanten zu bestaunen gibt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.