Reden

17.06.2010 Rede

Wir brauchen kein zweites Kopenhagen

17.06.2010 Rede

„Sorgen Sie dafür, dass wir mit unserem Aktionsplan, den wir heute vorlegen, bis zum Jahr 2015 die Millenniumsziele noch erreichen!“

Fünf Jahre vor dem Stichjahr 2015 zum Erreichen der Millenniumsziele, zieht Raabe eine schlechte Bilanz: Es muss noch viel mehr getan werden um die 8 UN-Millenniums Entwicklungsziele zu erreichen.

10.06.2010 Rede

Ja zum Freihandelsabkommen, aber nur bei Einhaltung bestimmter Bedingungen

Sascha Raabe spricht sich für ein Freihandelsabkommen. Er baut darauf, dass das Handelsabkommen nur unter Voraussetzung einiger Forderungen, wie zum Beile Forderungen nach Menschenrechten unterzeichnet wird. So sollen zum Beispiel Voten an menschenrechtliche Forderungen gebunden seien.

25.03.2010 Rede

Nur unzureichende Hilfe für Haiti

Der Vorschlag der SPD Fraktion, einen Sonderfonds für den Wiederaufbau Haitis zu errichten wurde ebenso von der Regierungskoalition abgelehnt wie ein entsprechend ähnlicher Antrag aus den eigenen Reihen- von Bundesminister Niebel. Darunter leiden werden vor allem die Menschen auf Haiti, die auch von ihrer eigenen Regierung keine große Hilfe erwarten können.

17.03.2010 Rede

Zusage an die ärmsten Menschen dieser Welt wurde nicht eingehalten

Der Aufwuchs des Entwicklungshaushalts soll diese Jahr nur 4 Prozent betragen, nach Erhöhungen von 14 Prozent in 2008 und 2009. Das entwicklungspolitische Vorhaben, 2010 eine ODA-Quote von 0,51 Prozent zu erreichen, ist somit gescheitert.

17.03.2010 Rede

„Wir wollen, dass Qualifikation vor Parteibuch geht.“

Nicht nur Sascha Raabe, sondern auch der Personalrats des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklären immer wieder, dass Niebels ungerechte Personalpolitik Überhand nimmt. Ein Brief des Personalrats, den Raabe zitiert, verdeutlicht die schwierige Lage.

20.01.2010 Rede

„Wir brauchen den ODA-Stufenplan, weil jeden Tag 25 000 Menschen an den Folgen von Hunger und Armut sterben.“

Mehrere Male hat Bundeskanzlerin Merkel die letzten Jahre versprochen, dass sie die ODA Quote gemäß dem in der Europäischen Union vereinbarten Stufenplan erhöhen wird. Doch sie hat sich nicht daran gehalten und ihr Versprechen gebrochen.

26.11.2009 Rede

„Ein Putsch ist ein Putsch ist ein Putsch“

Die Friedrich-Naumann-Stiftung rechtfertigt und unterstützt die Putschisten in Honduras und behindert damit eine Problemlösung.

10.11.2009 Rede

Mahnung an den Entwicklungsminister

Mit Dirk Niebel ist das Amt des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit jemandem besetzt dessen Partei sich im Wahlkampf für eine Abschaffung eben dieses Ministeriums eingesetzt hatte. Eine Erhöhung der ODA-Quote wird somit ungewiss.