Reden

30.09.2015 Rede

Es gibt zur Abrüstung keine Alternative!

Langfristig steht die Vision, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen, fest. Allerdings muss Abrüstung, auch die atomare Abrüstung, immer mit dem aktuellen außenpolitischen Zeitgeschehen einher gehen. Abrüstung ist oftmals mit mühseliger, kleinteiliger, politischer und diplomatischer Arbeit verknüpft, allerdings gibt es keine Alternative hierzu, wie schon Wolfgang Thierse feststellte.

24.09.2015 Rede

Rede zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an EU NAVFOR MED

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EU NAVFOR MED). Annen betont die Bedeutung der Mission für Rettung von Flüchtlingen aus akuter Seenot.
09.09.2015 Rede

Rede zum Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes spricht Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Annen macht deutlich, dass es in Syrien keine militärische Lösung geben wird und somit nur politische Gespräche als Lösungsmöglichkeit bleiben. In Bezug auf die Ukraine ruft er dazu auf, sich weiterhin für den begonnen politischen Prozess einzusetzen.
11.06.2015 Rede

Rede zur Verlängerung des UNIFIL-Mandates

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL). Er betont die Bedeutung der UN-Mission UNIFIL, welche maßgeblich zur Stabilität des Libanon beiträgt.
22.05.2015 Rede

Friedliches Zusammenleben in unserem europäischen Haus sichern

So wird der heutige Gipfel kein Jubelgipfel sein können, aber er wird auch nicht der Gipfel einer gescheiterten Politik in den letzten Jahren sein. Er muss ein Gipfel der nüchternen Analyse sein, ein Gipfel, der die gemachten Erfahrungen mit den Partnerländern Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine aufarbeitet und der zeigt, dass man gelernt hat, dass - salopp gesagt - eine Kleidergröße allein nicht passt, sondern dass es notwendig ist, Bedingungen zu entwickeln, die auf die Partnerländer zugeschnitten sind, und mit länderspezifischen Angeboten zu arbeiten.

07.05.2015 Rede

Verlängerung des ATALANTA-Mandates

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deut-scher Streitkräfte an der EU Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Er betont die wichtige Rolle, die die Operation für die Stabilisierung der Region und für die Versorgung der Menschen spielt.
23.04.2015 Rede

Deshalb sind und waren wir uns auch einig über die vorrangige Notwendigkeit der Wiederherstellung des staatlichen Gewaltmonopols. Dazu bedarf es aber auch handlungsfähiger und wirksamer staatlicher Sicherheitsstrukturen.

Das Ziel von EUAM Ukraine ist die Unterstützung der Reform des zivilen Sicherheitssektors, einschließlich der Polizei und der Rechtsstaatlichkeit. Zu diesem Zweck soll EUAM Ukraine als nicht-exekutive Mission, Aufgaben wahrnehmen wie: Die Beratung bei der Reorganisation sowie Restrukturierung und die Anleitung bei der Ausarbeitung neuer Sicherheitsstrategien. Dazu gehört auch die entsprechende Umsetzung. Ziel ist die Erstellung eines konzeptionellen Rahmens für die Reform des zivilen Sicherheitssektors, um diesen dauerhaft funktionsfähig, kontrollierbar und rechenschafspflichtig zu machen, seine Legitimität und das Vertrauen in der Öffentlichkeit zu erhöhen.

23.04.2015 Rede

Krieg in Afghanistan - eine Bilanz

Am 23.04.2015 hat Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sich zum Einsatz in Afghanistan geäußert und Bilanz gezogen. Die Lage in Afghanistan war und ist nach wie vor schwierig, die erreichten Fortschritte z.B. im Bereich der schulischen Bildung sollten aber nicht unbeachtet bleiben.
23.04.2015 Rede

Sta­tus Paläs­ti­nas in der UNO

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Status Palästinas in der UNO betont Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wie wichtig es ist, dass die israelische Regierung und die Palästinensische Autonomiebehörde schnellstmöglich an den Verhandlungstisch zurückkehren und an der Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung arbeiten.

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