Reden

08.09.2011 Rede

Tiefgreifende Zäsur für das amerikanische Sicherheitsgefühl

Der Schock und die Betroffenheit über die Attentate vom 11. September 2001 waren allenthalben zu spüren. Zugleich war die Angst und die Verunsicherung in der deutschen Bevölkerung mit Händen zu greifen. Für diejenigen, die wie ich mit dem Krisenmanagement befasst waren, ging es deshalb zu allererst darum, die Gefahr möglicher weiterer Anschläge abzuwehren.

26.05.2011 Rede

Außenpolitik in Lethargie

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte in seiner Rede zur Regierungserklärung anlässlich des G-8 Gipfels am 26.05.2011 die Bundeskanzlerin dafür, dass sich immer mehr EU-Staaten gegen Deutschland stellten. Schuld sei der europapolitische Kurs der Kanzlerin.

26.05.2011 Rede

Engagement der Bundesregierung bei der Zivilen Krisenprävention ausbaufähig.

Zu fortgeschrittener Zeit setzte sich der Deutsche Bundestag heute in einer Debatte mit Fragen der Zivilen Krisenprävention auseinander. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit machte dabei deutlich, dass es gerade bei der Zivilen Krisenprävention mehr Verlässlichkeit und Durchsetzungskraft braucht. Das Engagement der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnete sie dabei als ausbaufähig.

25.05.2011 Rede

Deutschland hat eine besondere Verantwortung, das Existenzrecht Israels zu sichern.

In einer aktuellen Stunde hat sich der Bundestag heute mit antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen in der Linkspartei befasst. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn hat dabei noch einmal betont, dass jegliche Formen von Antisemitismus und Rassismus konsequent und eindeutig abzulehnen sind. Deutschland hat eine besondere Verantwortung das Existenzrecht Israels zu sichern und muss jedes Infragestellen dieses Existenzrechtes abwenden.

25.03.2011 Rede

Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit

Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.

18.03.2011 Rede

Mehr Transparenz und Kontrolle bei Rüstungsexporten!

In der heutigen Debatte des Deutschen Bundestages über deutsche Rüstungsexporte hat sich die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn vehement für mehr Kontrolle und eine verstärkte Transparenz ausgesprochen. Vor allem die Rolle des Parlamentes müsse aus Sicht der Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention gestärkt werden. Gleichzeitig dürfe der Umbau der Bundeswehr nicht zu einer Zunahme von Rüstungsexporten aus Deutschland führen.

10.02.2011 Rede

Deutschland muss den Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Somalia unterstützen.

Der Bundestag in Berlin hat heute über die aktuelle Situation in Somalia beraten. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn hat dabei noch einmal betont, dass wirkliche Fortschritte in dem Land am Horn von Afrika nur zu erreichen sind, wenn der Aufbau funktionsfähiger staatlicher Strukturen einhergeht mit der Bekämpfung der Armut und der Sicherung der Menschenrechte. Dabei kann militärisches Engagement kein Ersatz für Staatlichkeit und für eine friedliche Entwicklung Somalias sein.

28.01.2011 Rede

Deutsche Außenpolitik muss Friedenspolitik sein!

Gewaltsamen Konflikten in aller Welt kann heute nicht mehr nur mit militärischen Mitteln begegnet werden. Vielmehr bedarf es intelligenter und nachhaltiger Konzepte der zivilen Krisenprävention und des Konfliktmanagements. Darauf hat die hannoveraner Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn in der heutigen Debatte des Parlamentes hingewiesen und den von ihr initierten Antrag der SPD-Fraktion "Deutschland braucht dringend eine kohärente Strategie der zivilen Krisenprävention" vorgestellt.

21.01.2011 Rede

Beenden Sie die Instrumentalisierung des zivilen Aufbaus!

14.12.2010 Rede

Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht

Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.