Reden

09.06.2011 Rede

Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik

Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.

13.05.2011 Rede

Maritime Wirtschaft muss gestärkt werden

Union und FDP unternehmen keine Anstrengungen die Potenziale der maritimen Wirtschaft zu stärken.

13.05.2011 Rede

Schwarz-gelbe Koalition verunsichert die maritime Branche

Die SPD erwartet von der Bundesregierung mehr Strategie und absichtsvolles Handeln. Dies müsse auch durch Haushaltsmittel unterlegt werden. Die Bundesregierung müsse Zukunftsperspektiven erarbeiten und gute Rahmenbedingungen schaffen.

18.03.2011 Rede

Mehr Transparenz und Kontrolle bei Rüstungsexporten!

In der heutigen Debatte des Deutschen Bundestages über deutsche Rüstungsexporte hat sich die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn vehement für mehr Kontrolle und eine verstärkte Transparenz ausgesprochen. Vor allem die Rolle des Parlamentes müsse aus Sicht der Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention gestärkt werden. Gleichzeitig dürfe der Umbau der Bundeswehr nicht zu einer Zunahme von Rüstungsexporten aus Deutschland führen.

10.02.2011 Rede

Fairen Rohstoffhandel sichern - Handel mit Seltenen Erden offenhalten

Die Industrie ist die Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem Land. Wer diese Grundlage stützen will, der muss die nachhaltige und langfristige Versorgung der deutschen Industrie mit Rohstoffen sichern.Die Bundesregierung tut jedoch noch zu wenig um betroffene Unternehmen mit politischen Mitteln zu begleiten. Unter der Leitung von Edelgard Bulmahn hat die AG Weltwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht, der heute erstmals beraten wurde.

20.01.2011 Rede

Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum

In der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 20.01.2011 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier FDP-Politiker Rainer Brüderle für die marode Steuerpolitik seiner Partei.

28.10.2010 Rede

Laufzeitverlängerung bedeutet: 100 Milliarden mehr für Atomkonzerne

Diese Rolle rückwärts in der Energiepolitik werden wir spätestens nach der nächsten Bundestagswahl stoppen. Denn was immer sie hier erzählen, welche Märchen sie über ihre angebliche Atom-Brückentechnologie sie verbreiten, in Wahrheit zerstören sie die Investitionsanreize in die Erneuerbaren Energien in Deutschland.

28.10.2010 Rede

Schwarz-Gelb verhindert Investionen in Erneuerbare Energien

Schwarz-Gelb geht es einzig und allein darum, die Lobbyinteressen zulasten der Allgemeinheit zu bedienen. Verlängerte Restlaufzeiten für abgeschriebene Atommeiler sind eine schöne Sache für die vier großen Energiekonzerne.

19.05.2010 Rede

Laufzeitverlängerung - Verfassungsrechtliche Konstruktion zur Lobbyistenbedienung

Die Liebe zu den Lobbyisten geht in der Union so weit, dass aus den Reihen der CDU, sogar der eigene Umweltminister zum Rücktritt aufgefordert wird, weil er der Atomlobby nur einen zweistelligen Milliardenbetrag anstatt eines dreistelligen Milliardenbetrages schenken möchte.

19.05.2010 Rede

Schwarz-Gelb gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien

Die Strukturen, die im Bereich der erneuerbaren Engerien aufgebaut worden sind, die Märkte und Arbeitsplätze, die entstanden sind, werden wieder verloren gehen. Tolle Bilanz nach einem halben Jahr Schwarz-Gelb!